Studenten und Schüler stehen auf in Karlsruhe für Freiheit und Selbstbestimmung

Am 09.04.2022 fand in Karlsruhe eine Kundgebung und ein Aufzug mit 350 Menschen statt. Dazu aufgerufen hatten Studenten stehen auf und die Offene Gesellschaft Kurpfalz. Es sprachen Studenten, Schüler und ein Allgemeinmediziner.

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Heidelberg gegen Inkompetenz und Unbelehrbarkeit von Politikern. Bericht zur Demo vom 06.04.2022

Am 06. April fand in Heidelberg eine Demo mit über 300 Teilnehmern für ein dauerhaftes Ende aller Corona-Maßnahmen und gegen jegliche Impfpflicht.

 

Immunologe Kay sprach auf der Kundgebung darüber was man aus der Pandemie hätte lernen könne, was sich die Politiker aber verweigerten zu lernen.

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Offene Gesellschaft setzt sich gegen Youtube durch. Löschungen und Verwarnungen aufgehoben.

Wir haben uns erfolgreich gegen Youtube zur Wehr gesetzt. Diesen Mittwoch, den 6.04.2022, sollte unser Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen Youtube vor dem Landgericht Mannheim verhandelt werden.

Youtube scheint einzusehen, dass die Löschung unserer Videos rechtswidrig war und hat die Löschungen und Verwarnungen auf unserem Kanal heute noch vor Verhandlungsbeginn rückgängig gemacht.

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Offenbacher Freigeister für Aufarbeitung der Corona-Verbrechen und freie Impfentscheidung

Am 02.04.2022 fand in Offenbach eine Demo für die Aufarbeitung der Corona-Verbrechen und eine freie Impfentscheidung statt. An der Demo nahmen 50 Personen teil.




 

Verboten*!: Walpurgisnacht auf der Thingstätte, Club-, Feier- und Brauchkultur erhalten und verstärken! Demo-Ankündigung

In der Walpurgisnacht am 30.04.2022 demonstrieren wir auf der Thingstätte in Heidelberg für den Erhalt der Club-, Feier- und Brauchkultur. Los geht es um 19:00 Uhr.

Wir erleben seit Jahren eine Überregularisierung des Alltages durch Verwaltungen und eine Verachtung für Brauchtum und Kultur. Unter den Corona-Repressionen hat die Kultur besonders gelitten. Wir setzen in der Walpurgisnacht daher ein Zeichen mit Live-Musik auf der Thingstätte. Weiterlesen

Ankündigung 3G-Demo in Stuttgart: Gegen Grünes Gaga am Samstag 07.05.2022

Wir rufen am 07. Mai 2022 zur Demo Offene Gesellschaft – Gegen Grünes Gaga [3G ;-)] auf. Los geht es um 14:30 Uhr auf dem Oberen Schlossplatz in Stuttgart (direkt am Hbf). Dort gibt es eine Startkundgebung und anschließend ziehen wir vor die Zentrale des Landesverbandes Bündnis 90 / Die Grünen.

Redner

    • Meike aus Mosbach
    • Germanistin
    • Vorsitzender Richter am Landgericht außer Dienst und Professor für Rechtswissenschaften Dr. jur. Thomas Seibert
    • Kreisrat a.D. und Biochemiker Dr. Christian STeidl

Gründe für die Demo

Das Bündnis 90 / Die Grünen stellt sich immer mehr als Sammelgrube für Menschen mit totalitärer Ideologie heraus, die von Heroismus, Askese, Missgunst und Hass getrieben sind. So z.B. Weiterlesen

Ankündigung: Studenten stehen auf in Karlsruhe am Sa. 09. April 2022. Wie wollen wir leben?

Am Samstag, den 9. April 2022, demonstrieren „Studenten Stehen Auf“ in Karlsruhe ab 14:00 Uhr auf dem Marktplatz (vor dem Rathaus)

  1. für Selbstbestimmung und Eigenverantwortung,
  2. für einen offenen und respektvollen Diskurs,
  3. für Gleichbehandlung und die Bewahrung von Grund- und Menschenrechten,
  4. für eine selbstbestimmte Gesundheitsvorsorge und freie Impfentscheidung und
  5. für die Freiheit von Wissenschaft, Meinung und Lehre.

Nach der Startkundgebung auf dem Marktplatz ziehen wir in einem Aufzug durch die Innenstadt.

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12. Heidelberger Solidaritätsspaziergang gegen Zwang am 23.03.2022

Wir laden euch am Mittwoch den 16.03.2022 wieder zum Solidaritätsspaziergang nach Heidelberg ein. Los geht es um 18:00 Uhr auf der Schwanenteichanlage in der Poststraße.

Wir protestieren gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht, solidarisch an der Seite von betroffenen Mitarbeitern medizinischer Einrichtungen.

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Auf der Start- und Schlusskundgebung gilt KEINE Maskenpflicht. Beim Aufzug vielleicht auch keine. Wir halten euch auf dem Laufenden.

Ankündigung: Vorerst letzter Montagsaufzug für Frieden, Selbstbestimmung und Demokratie am 21.03.2022.

Am 21.03.2022 findet in Mannheim der (vorerst) letzte Aufzug für Freiheit und Demokratie statt. Start- und Schlusskundgebung ist auf dem Marktplatz G1. Los geht es um 18:30Uhr (ACHTUNG UHRZEIT um eine halbe Stunde nach hinten verschoben, von vorher 18:00 Uhr).

Wir protestieren weiterhin gegen jede Form der Impfpflicht für Freiheit und Selbstbestimmung. Des Weiteren fordern wir eine juristische Aufarbeitung der massiven Korruption, eine ex post Gesundheitskosten-Gesundheitsnutzen-Analyse jeder einzelnen Repressionsmaßnahme und notwendige Reformen wie die Regierungsunabhängigkeit der Risikobewertungsbehörde RKI, die Regierungsunabhängigkeit der Staatsanwaltschaften, etc.

Wir protestieren für Frieden. Ausgrenzung und Herabwürdigung aufgrund des Nichtkonsums eines Arzneimittels, oder einer Nationalität treten wir gleichermaßen entgegen.

Wir protestieren für die Selbstbestimmung von Menschen auf der ganzen Welt.

Auflagen

Es gilt das Abstandgebot, aber keine Maskenpflicht.

Gestern beklatscht, morgen gefeuert? Geht so Mannheims Solidarität mit Pflegekräften? Bericht vom 14.03.2022

Am 14.03.2022 fand der wöchentliche Montagsaufzug durch Mannheim mit 250 Teilnehmern statt.

Wiesbadener Polizei für die Käfighaltung der außerparlamentarischen Opposition. Bericht zum 12.03.2022

Am 12.03.2022 fand in Wiesbaden eine Versammlung für Pressefreiheit, Demokratische Streitkultur und Frieden statt.

Hier kann man den Hühnerkäfig, den die Polizei unverhältnismäßig ohne Gefahrengrundlage und entgegen des Wunsches von Anmelder und Versammlungsleiter errichtete, vor Versammlungsbeginn sehen. Die Polizeidirektorin, die diesen Käfig anordnete, verweigerte sich, zumindest jedes 3. Gitter geöffnet zu halten, um den Charakter einer öffentlichen Versammlung zu wahren. Wir fassen dies als Verletzung der Dienstpflicht, Versammlungsfreiheit gemäß Grundgesetz zu gewähren, auf.



 

Erkennt das Verwaltungsgericht Mainz den Maskenzug als Rechtsnachfolger des Rosenmontagszuges zur Fastnacht an?

Am 28.02.2022 veranstalteten der Verein 1bis19 e.V. und die Offene Gesellschaft Kurpfalz einen Aufzug durch die Mainzer Altstadt, um gegen das Absagen des Rosenmontagsumzuges zu protestieren. Im Vorfeld wurde im Eilverfahren Rechtsschutz gegen die Auflagen der Stadt Mainz u. A. bezüglich Lärmschutz beantragt. Das Gericht gewährte Rechtsschutz und betonte in seinem Beschluss (Aktenzeichen 1 L 87/22.MZ), dass es für die Zurechnung zum Brauchtum nicht notwendig sei, den Aufzug streng nach historischem Vorbild zu gestalten. Der Aufzug diene – wenn auch nicht primär – der Brauchtumspflege. Dementsprechend seien kurzfristige Lärmbeeinträchtigungen beim Maskenzug ähnlich zum traditionellen Rosenmontagsumzug hinzunehmen.

Wir nehmen den Beschluss des Gerichts als Auftrag, auch im nächsten Jahr den Rosenmontag zu organisieren und laden euch hiermit herzlich zum bereits angemeldeten 2. Mainzer Maskenzug am 20.02.2023 nach Mainz ein. Los geht es um 13:13 Uhr am Kaisertor am Rheinufer.

Rosenmontag für das Grundgesetz 20.02.2023

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Hier der Auszug aus dem Beschluss, den ihr hier komplett als PDF herunterladen könnt.

Ferner ist zu berücksichtigen, dass der Aufzug an Rosenmontag stattfindet, der zwar in Rheinland-Pfalz kein gesetzlicher Feiertag ist, aber im Stadtgebiet der Antragsgegnerin den zentralen Tag der (Straßen-)Fastnachtszeit als Element des kulturellen Brauchtums darstellt. […] Die Zurechnung einer Veranstaltung zum kulturellen Brauchtum [hängt] nach der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz nicht davon ab, ob diese streng nach historischem Vorbild gestaltet wird oder ob die Veranstaltung seit vielen Jahren an einem bestimmten Ort stattfindet […] Zwar sprechen Anhaltspunkte dafür, dass es sich hier trotz des ausdrücklichen Mottos lediglich um eine als Fastnachtsveranstaltung verbrämte (politische) Versammlung handelt, die nicht primär der Brauchtumspflege, sondern anderen Zwecken dient: der Bezug zur ebenfalls — etwa durch entsprechende Motivwagen — politisch ausgerichteten Fastnacht kann aber nicht gänzlich ausgeschlossen werden, zumal der Antragsteller auf der entsprechenden Versammlungswebseite (www.maskenzug.de) gerade auf diesen Aspekt ausdrücklich Bezug nimmt. Daher können die ansonsten gegebenen Geräuschbeeinträchtigungen an einem „regulären“ Rosenmontag in den betreffenden Straßenabschnitten, die weit überwiegend an der traditionellen Strecke des Rosenmontagszuges liegen, einfließen, sodass die insoweit anzunehmende jeweils voraussichtlich nur kurzfristigen Überschreitungen des Richtwerts der TA Lärm am maßgeblichen Messpunkt ausnahmsweise als (noch) zumutbar erscheint (vgl. zur Zumutbarkeit von erhöhten Lärmbeeinträchtigungen während des rheinischen Kafnevals‚ was analog für die Mainzer Fastnacht gilt: AG Köln, Urteil vom 14. Januar 2015 – 201 C 132/14 —, juris).

Vor diesem Hintergrund ist anzunehmen, dass die durch die Erwägungen des Arbeitsschutzes bestimmte Höchstlautstärke von 85 dB(A) auch ausreicht, um dem Anwohnerschutz noch hinreichend gerecht zu werden, ohne dass dies in Anbetracht der besonderen pandemischen Umstände und dem Tag des geplanten Aufzugs an Rosenmontag verallgemeinerungsfähig wäre.

Aufzug Heidelberg Sa. 19.03.2022 14:30 Uhr Ankündigung: Allgemeine Impfpflicht ist verfassungwidrig!

Am Samstag, den 19.03.2022 findet eine Demo statt. Ziel der Demo ist es sich gegen die allgemeine Impfpflicht auszusprechen und aufzuzeigen, warum diese Verfassungswidrig ist. Los geht es um 14:30 Uhr mit einer Startkundgebung auf der Neckarwiese, Höhe Kepplerstraße. Danach ziehen wir in die Altstadt zur Universität und halten dort eine Schlusskundgebung ab.

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Redner

Liste folgt

Auflagen

Die Stadt Heidelberg ordnet leider die OP-Maskenpflicht an, außer bei Attest (dann Stoffbedeckung oder Plexiglas Pflicht).

Ankündigung, Mannheim 14.03.2022: Aufzug für Frieden, Freiheit und Demokratie.

Am 14.03.2022 findet in Mannheim ein Aufzug für Frieden, Freiheit und Demokratie statt. Start- und Schlusskundgebung ist auf dem Marktplatz G1. Los geht es um 18:00 Uhr.

Wir protestieren für die Demokratische Streitkultur statt der allgegenwärtigen Verleumdung Andersdenkender und solidarisieren uns mit gesunden Pflegekräften gegen das drohende Betretungsverbot. Echte Solidarität heißt für uns doppelte Gehälter für die Pflege statt unbezahlte Freistellung und Verschlimmerung des Notstandes.

Wir protestieren für Frieden. Ausgrenzung und Herabwürdigung aufgrund des Nichtkonsums eines Arzneimittels, oder einer Nationalität treten wir gleichermaßen entgegen.

Redner:

werden noch bekannt gegeben

Klinikpersonal in Heidelberg steht auf. Bericht vom 05.03.2022

Am 05.03.2022 fand in Heidelberg ein Aufzug mit Start- und Schlusskundgebung statt. Ziel der Kundgebung war es, gegen die drohenden Berufsverbote für gesundes medizinisches Personal zu protestieren. An der Demo nahmen 450 Menschen teil.

Bilder sind Werk der Offenen Gesellschaft Kurpfalz. Lizenz CC BY-SA 3.0 DE.

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Ankündigung: Kundgebung Wiesbaden am 12.03.2022 für Frieden, Freiheit, Demokratie und Pressefreiheit. Diese Woche keine Demo in HD!

Nachdem erfolgreichen Rosenmontagsumzug kehren wir zum Ernst der Lage zurück. Wir laden euch für den 12.03.2022 zur Demo nach Wiesbaden (nicht mehr Mainz) ein. Los geht es um 16:20 Uhr auf dem Dern’schen Gelände (nahe Rathaus und Landatag.

Achtung: diese Woche findet am Mittwoch (09.03.) und am Samstag (12.03.) KEINE Demo Offges / Initiative für Demokratie & Aufklärung in Heidelberg statt. Wir freuen uns einige von euch in Wiesbaden (nicht mehr Mainz) begrüßen zu dürfen und informieren euch hier auf der Webseite bald über weitere Demos in MA, HD und KA.

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Liebling der Kanzlerin Harbarth spricht heute 06.03.2022 um 17:00 Uhr in Karlsruhe

Stephan Harbarth, Präsident des BVerfG und manchen als Totengräber des deutschen Rechtstaates bekannt (siehe auch Das Bundeverfassungsgericht kann es nicht von Jura-Prof Thomas) spricht heute Sonntag den 06.03.2022 um 17:00 Uhr in Karlsruhe.

Kommt vorbei und bejubelt Habarth für sein schönes Essen im Kanzleramt im Vorfeld des Urteils zur Bundesnotbremse, das Fehlen jeglicher moralischer Intuition und juristischer Handwerksbegabung.

Quelle: Badische Neueste Nachrichten. Bidlquelle: Wikimedia Commons, Matthias Busse, CC BY 3.0.

Kurpfälzer Ärzte gegen Corona-Impfpflicht für med. Personal. Bericht zum 02.03.2022

Am 2. März 2022 fand ein Aufzug von der Schwanenteichanlage über das Klinikum Heidelberg, das Sankt-Josef-Krankenhaus zum Wilhelmsplatz statt. Anlass der Kundgebung ist die rechtswidrige entgeltlose Freistellung / Entlassung von Mitarbeitern im Sankt-Josef sowie die drohenden Berufsverbote für gesunde Pflegekräfte. Es sprachen mehrere Ärzte aus Heidelberg und Mannheim auf der Schlusskundgebung.

Immunologe und promovierter Biologe Kay verlaß seinen offenen Brief an die Rhein-Neckar-Zeitung.

Hausarzt Lukas sprach auf der Demo über die schweren Nebenwirkungen seiner Patienten die er an das Paul-Ehrlich-Institut meldete.

Dr. med. Gunter Frank sprach auf der Demo über die massiven Impfnebenwirkungen und wie diejenigen die am meisten finanziell vom Impfen profitiert haben am aggressivsten die Kritiker niederbrüllen.

Arzt für innere Medizin und Psychotherapie Hartmut sprach auf der Demo.

Der Heidelberger Hausharzt Eckart berichtete am 02.03.2022 darüber, dass er seit einem Jahr nun Patienten mit früher seltenten Syndromen begegnet, die er bisher nur aus dem Studium kannte.

Heidelberg solidarisch für Meinungsfreiheit und gegen Impfpflicht 19.02.2022. Bericht.

Am 19.02.2022 fand in Heidelberg die zweite Samstagsdemo gegen die aktuellen Corona-Maßsnahmen statt. Über 400 Teilnehmer setzten ein Zeichen gegen verfassungswidrige Eingriffe in unsere Grundrechte und gegen die Einführung einer bereichsbezogenen Impfpflicht

Richterin Karin, Mitglied im Netzwerk kritische Richter und Staatsanwälte sprach zum Thema Meinungsfreiheit. Sie wies darauf hin, dass Meinungsbildung als Voraussetzung der Meinungsfreiheit an Information gebunden sei und dass Kritik am Staat zum Kernbereich der Meinungsfreiheit gehört. Sie weist daraufhin, dass wir Eingriffe in das Grundrecht der Meinungsfreiheit wahrnehmen, da die Verbreitung bestimmter Ansichten, die nicht auf Regierungslinie liegen, unterbunden würden.

Die Demonstrationsteilnehmer solidarisieren sich dabei mit allen Mitarbeitern in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen, die unter Druck gesetzt oder freigestellt werden, und setzen ein Zeichen gegen Diskriminierung und Ausgrenzung. Für ihr Engagement werden sie insbesondere von den Grünen und der Antifa in Heidelberg massiv attackiert und bei ihren Versammlungen immer wieder gestört. Diese Störaktionen sind leider auch begleitet von Beleidigungen und geschichtsvergessenen Anwürfen, die in unserer Gesellschaft nicht toleriert werden dürfen. Während der Auftaktkundgebung zu 2. Samstagsdemo gegen die Corona-Maßnahmen und gegen die Einführung einer Impfpflicht, reagiert einer der Initiatoren der Heidelberger Proteste, Pfleger Siamak, auf die Attacken von Gruppierungen, die sich als „links“ bezeichnen, aber in Wahrheit den Schrecken des Nationalsozialismus instrumentalisieren und auf unerträgliche Weise verharmlosen.

Auf der Abschlusskundgebung wendet sich Vorsitzender Richter am Landgericht a.D. und Honorarprofessor für Rechtstheorie Thomas gegen die Einführung einer bereichsbezogenen Impfpflicht. Er sieht in der jüngsten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, einen Eilantrag zur bereichsbezogenen Impflicht abzulehnen, eine beschämende Entwicklung. Das Gericht gehe in seine Entscheidung davon aus, die aktuell eingesetzten Impfstoffe böten einen Fremdschutz, den nicht mal die Hersteller der Impfstoffe annehmen. Prof. Seibert beklagt ein Versagen des Gesetzgebers, der durch die Einführung einer bereichsbezogenen Impfpflicht zwar das Arbeitsrecht tiefgreifend verändert aber diese Veränderungen nicht ausreichend regelt.

Ärzte für Grundrechte. Ankündigung Demo am 05.03.2022 in Heidelberg.

Am 05.03.2022 findet in Heidelberg ein Aufzug und eine Kundgebung statt. Los geht es um 14:30 Uhr auf der Neckarwiese, Höhe Kepplerstraße.

Redner

  • Hausarzt Dr. med. Gunter Frank
  • Facharzt für innere und psychotherapeutische Medizin Hartmut

Es gilt medizinische Maskenpflicht, nur mit Attest geht stattdessen mit Plexiglas oder Stoffbedeckung.

Ankündigung: Aufzug für Demokratische Streitkultur. Mannheim, Montag den 07.03.2022

Am 07.03.2022 findet um 18:00 Uhr in Mannheim ein angemeldeter Aufzug statt. Los geht es auf dem Marktplatz.

Wir protestieren für die Demokratische Streitkultur statt der allgegenwärtigen Verleumdung Andersdenkender und solidarisieren uns mit gesunden Pflegekräften gegen das drohende Betretungsverbot. Echte Solidarität heißt für uns doppelte Gehälter für die Pflege statt unbezahlte Freistellung und Verschlimmerung des Notstandes.

Werk der Offges. Lizenz CC BY-ND 3.0 DE. ALS PDF HERUNTERLADEN.

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Es gibt eine 10-min Rede auf der Startkundgebung auf dem Marktplatz und eine 10-min Rede auf der Schlusskundgebung auf dem Marktplatz.

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Rosenmontags-Aufzug durch Mainz am 28.02.2022. Fastnacht statt Ohnmacht.

Am 28.02.2022 veranstaltete der Verein 1bis19 e.V. und die Offene Gesellschaft Kurpfalz einen Aufzug durch die Mainzer Innenstadt. Anlass des Aufzuges war die Absage des Mainzer Rosenmontagsumzuges. Für ein Ende aller Maßnahmen, für eine ex-post Gesundheits-Kosten-Nutzen-Analyse, für unveräußerliche Grundrechte statt Erwerb der Grundrechte per Sozialkreditsystem und vieles mehr nahmen an diesem Tag 700 Menschen teil.

Wir bedanken uns bei unseren Freunden vom Deutschen Gewerkschaftbund (DGB) sowie mehreren weiteren Versammlungen am Rande des Demozuges, die sich mit unserem Appell solidarisierten.

Bilder sind Werk der Offenen Gesellschaft Kurpfalz. Lizenz CC BY-ND 3.0 DE.

 

 

Heidelberg gegen Ausnahmezustand und Angstpropaganda. Bilder vom 12.02.2022

Am 13.02.2022 fand in Heidelberg ein Aufzug und eine Kundgebung gegen die Corona-Repressionen statt.


Bilder sind Werk der Offges. Lizenz CC BY-ND 3.0 DE.


Ankündigung: Aufzug für Demokratische Streitkultur, solidarisch gegen Impfpflicht. Mannheim, Montag 21.02.2022

Am 21.02.2022 findet um 18:00 Uhr in Mannheim ein angemeldeter Aufzug statt. Los geht es auf dem Marktplatz.

Wir protestieren für die Demokratische Streitkultur statt der allgegenwärtigen Verleumdung Andersdenkender und solidarisieren uns mit gesunden Pflegekräften gegen das drohende Betretungsverbot. Echte Solidarität heißt für uns doppelte Gehälter für die Pflege statt unbezahlte Freistellung.

Werk der Offges. Lizenz CC BY-ND 3.0 DE. ALS PDF HERUNTERLADEN.

Redner

Es gibt eine 10-min Rede auf der Startkundgebung auf dem Marktplatz und eine 10-min Rede auf der Schlusskundgebung im Ehrenhof des Schlosses.

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Ankündigung Aufzug & Kundgebung: Gegen die Angstpropaganda des Kretschmann-Regimes. Heidelberg 12.02.2022

🗓 Demo am Samstag, 12.02.22
⏰ Beginn: 14:30 Uhr
📍Start: Neckarwiese, Höhe Keplerstr.
🚶‍♂ Demo-Aufzug mit dem Ziel Uniplatz
🎙 Für ein humanes und aufgeklärtes Miteinander
🔈 Schluss mit der Angstpropaganda
Schluss mit dem Ausnahmezustand.

Es gilt auf dem Aufzug (vermutlich auch auf der Kundgebung) die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Mundnasebedeckung. Nur mit Attest geht alternativ Stoffbedeckung oder Plexiglas. Ohne alles geht leider gar nicht. Wir protestieren für das Ende aller Maßnahmen, auch für das Ende dieser Diskriminierung.

Ankündigung: Aufzug für Demokratische Streitkultur, solidarisch gegen Impfpflicht. Mannheim, Montag 14.02.2022

Am 14.02.2022 findet um 18:00 Uhr in Mannheim ein angemeldeter Aufzug statt. Los geht es im Ehrenhof des Schlosses.

Wir protestieren für die Demokratische Streitkultur statt der allgegenwärtigen Verleumdung Andersdenkender und solidarisieren uns mit gesunden Pflegekräften gegen das drohende Betretungsverbot. Echte Solidarität heißt für uns doppelte Gehälter für die Pflege statt unbezahlte Freistellung.

Werk der Offges. Lizenz CC BY-ND 3.0 DE. ALS PDF HERUNTERLADEN.

Redner

Es gibt eine 10-min Rede auf der Startkundgebung im Ehrenhof des Schlosses und eine 10-min Rede auf der Schlusskundgebung im Ehrenhof des Schlosses.

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