Demonstrationszug und Abschlusskundgebung in Schwetzingen 05.06.2021, Beginn Neuer Messplatz (Kolpingstraße) 14:00 – 16:30.

Die PCR-Positivenzahlen sinken gerade in ganz Europa und es treten im Sommer nun Lockerungen in Kraft. Im September steht die Bundestagswahl an und kurz darauf der nächste Winter. Wir sind der Ansicht, dass weiter protestiert werden muss, unter anderem müssen folgende Dinge diskutiert werden:

Ziele des Veranstalters

Folgende Themen sollten mehr diskutiert werden:

1.  Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Bevölkerungsschutz seit 2020 noch vor der nächsten Wahl um die Arbeit der Regierung kritisch aufzuarbeiten. (z.B. entlang der Kritik von Prof. Matthias Schrappe, Medizinstatistiker Prof. Gerd Antes, etc.)
2. Doppeltes Gehalt für Pflege(hilfs)kräften, statt Applaus, um dann auch bei attraktiveren Bedingungen mehr Menschen einstellen zu können und künftig in der winterlichen Mehrbelastung durch akute Atemwegserkrankungen nicht wie 2018 oder 2021 auf Verschleiß der Pflegekräfte zu fahren. Die Krankenpflege war schon immer wichtig und hat sich nun auch im breiten Bewusstsein als Flaschenhals für unseren sozialen und wirtschaftlichen Wohlstand herausgestellt. Es ist fraglich ob die Politik bisher genug unternommen hat.
3. Verbot der Diskriminierung gesunder Menschen im Vergleich zu „Genesener, Geimpfter und Getesteter“. Rückgabe aller Grundrechte an alle Menschen.
4. Aufhebung des Zustandes „Epidemische Lage von nationaler Tragweite“ im Bundestag spätestens zum 30. Juni 2021 gemäß Isfg § 5 Abs. 1 Satz 2
5. Sicherstellung, dass alle Kinder auch im kommenden Winter dauerhaft mit Recht auf körperliche seelische Unversehrtheit und ohne Coronaimpfung (für die es bei gesunden Kindern gemäß Stiko keine positive Kosten-Nutzen-Funktion gibt) am Präsenzunterricht teilnehmen können.
6. Aufhebung von Teilen der Bevölkerungsschutzgesetze vor allem das Vierte, bei dem der Bund sich Landeskompetenzen gab und tief in die Freiheitsrechte der Bürgereingriff. Die Verträglichkeit dessen mit dem Grundgesetz u.A. GG §30 ist stark umstritten.

Aufruf

Wir würden uns freuen euch für diese Punkte und für eure eigenen weiteren Beweggründe auf der Demo zu sehen. Die Versammlung gestaltet sich als Demonstrationszug startend am 05.06.2021 um 14:00 am NEUEN Messplatz in Schwetzingen (Kolpingstraße) (Anfahrt) und endet mit einer Abschlusskundgebung an der Bahnhofsanlage. Ziel der Demo und der Kundgebung ist es, einen kritischen und demokratischen Diskurs anzuregen. Ihr könnt auch auf Facebook für die Veranstaltung werben: https://www.facebook.com/events/499645914566990/

Hilfsmittel und Anordnungen

Bringt bitte Plakate, Banner und Trommeln mit um eure Meinung sicht- und hörbar zu machen.

Bitte bringt Mund-Nase-Bedeckung mit, gemäß Anordnung des Dezernats III.1 des Rhein-Neckar-Kreises. Das Ordnungsamt verbietet das Führen von Hunden auf der Versammlung.