Kein Platz für demokratischen Diskurs. Antidemokratischer Wohlfühlpopulismus bei der GEW-Nordbaden.

Am 6. März 2024 fand in Karlsruhe eine Veranstaltung der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Nordbaden statt. Die Veranstaltung richtete sich an Mitglieder, aber auch an die interessierte Öffentlichkeit, so wurde in Karlsruhe mit Plakaten geworben, so dass auch demokratische Kräfte auf die Veranstaltung aufmerksam wurden.

Kern der Veranstaltung war ein Vortrag von Stefan Dietl, in dem er die Wirtschafts- und Sozialpolitik der AfD analysierte, um aufzuzeigen, dass die AfD nicht nur wegen ihres Rassismus schlecht für das Land sei, sondern auch Nachteile für Arbeitnehmer bedeuten würde.

Die AfD stehe für den neoliberalen Umbau der Gesellschaft. Was Dietl außen vor ließ: Inwiefern sich die Wirtschaftspolitik der AfD damit von der Politik der anderen Parteien unterscheidet. Der neoliberale Umbau wurde meines Wissens nach von allen großen Parteien mitgetragen. Als Beispiel nannte Dietl die Forderung nach Abschaffung der Erbschaftssteuer und Senkung der Einkommensteuer und zeigte auf, dass dem Staat damit wichtige Einnahmequellen entzogen würden. Auf die Frage, ob und wo die AfD im gleichen Maße Ausgaben kürzen würde, ging Dietl leider nicht näher ein. Implizit wurde suggeriert, dass die AfD die Kürzungen ausschließlich zu Lasten der sozial Schwachen vornehmen würde. Insgesamt war der Vortrag recht interessant, ließ aber wesentliche Kernpunkte, warum Menschen AfD wählen, außen vor.

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Sinsheim ist bunt. Anti-AfD-Demo der Zufriedenheit. 10.02.24

Achim sprach mit Harald Blum und Dietmar Kors vom „Bündnis Toleranz“, welches die #Demo#Sinsheim ist bunt“ am 10.02.2024 veranstalteten. Blum erklärte, dass die Demo für Recht, Freiheit, Einigkeit, Bundesstaatswesen, #Vielfalt und #Demokratie eintrete und man sich gegen Hetze, Hass und die Benutzung des Wortes #Remigration wende. Man habe kein Problem mit der CDU, obwohl doppelt so viele Teilnehmer des Potsdamer Correctiv-Dramas CDU-Mitglied waren, als AfD-Mitglieder, da sich die #CDU klar positioniert habe. Kors betont, dass die Demo für Leute ist, die mit den derzeitigen Verhältnissen im Land erstmal grundlegend einverstanden sind. Grundstimmung gegen Staat und Institutionen lehnen die Veranstalter ab.

Auf der Demo sprach Krankenpfleger Jochen über die Ursachen der Zerrüttung der Gesellschaft, welche sich in den Umfragehochs der #AfD niederschlägt. Die jetzt unübersehbare Spaltung der Gesellschaft wurde seit langem hauptsächlich von den etablierten Parteien und Medien vorwärts getragen. In Zeiten des Corona-Geschehens, nahm diese Höchstformen an. Hart arbeitenende Pflegekräfte wurden diskriminiert, ausgegrenzt und mit dem Berufsverbot (einrichtungsbezogene Impfpflicht) bedroht. Jochen fordert glaubhafte Politik und ein Stopp der Ausgrenzung und Diffamierung Andersdenkender.




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Mainz 3. Februar 2024 „Demokratie schützen – Rechtsextreme stoppen“. Hass und Hetze gegen Opposition?

Am Samstag, den 03. Februar 2024 veranstaltete der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und der Verein „Rheinhessen gegen Rechts“ in Mainz die Veranstaltung „Demokratie schützen – Rechtsextreme“ stoppen. Die Versammlung richtete sich in Wortbeitragen und Schildern gegen die umfragenstarke Oppositionspartei AfD. Auf der Versammlung sprachen unter anderem der Ministerpräsident Frau Malu Dreyer, der Mainzer Oberbürgermeister Nino Haase, Bischof Peter Kohlgraf, Kabarettist Tobias Mann. Hier eine Übersicht über die in Schildern zum Ausdruck gebrachten Anliegen.

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Samstags-Demo in Frankfurt mit Karl Lauterbach als unerwünschten Gast. Bericht zum 02.07.2022

Am 01. und 02. Juli fand in Frankfurt an der Goethe-Universtät ein Kongress mit dem Thema „Beruf: Politik. Kongress“ statt. Dort sprachen auch Feinde des Grundgesetzes und Feinde der Offenen Gesellschaft.

Es versammelten sich 200 Menschen zur Demo gegen die Demokratiefeindlichkeit der Veranstaltung. In demokratischer Manier verbot der Universitätsdirektor Menschen mit abweichender politischer Meinung die Anwesenheit auf dem Universitätsgelände.

Im Anschluss ging es mit der regulären Samstags-Demo weiter.

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Verfassungsfreunde gegen Inkompetenz und mangelnde moralische Intuition des BVerfG-Senats. Bericht zur Demo vom 22.05.2022

Am 22.05.2022 fand eine Empfangsdemo für die Verfassungsfreunde auf ihrer Wanderung von Berlin nach Karlsruhe statt, auf welcher sie eine Grabplatte für den Artikel 20 des Grundgesetzes transportierten. An der Demo nahmen knapp 500 Menschen teil. Darunter auch von der einrichtungsbezogenen Impfplicht betroffene Mitarbeiter aus Freiburg, Heidelberg und anderen Städten.

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Stuttgart Gegen Grünes Gaga. Bericht zur Demo vom 07.05.2022

Am 07.05.2022 fand eine Versammlung gegen den Landesverband Baden-Württemberg des extremistischen Bündnis 90 / Die Grünen statt. An der Versammlung nahmen über 300 Menschen teil.


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Heidelberg für freie Impfenstscheidung auch für die Pflege. Bericht zum 13.04.2022

Am 13. April fand eine Kundgebung und Aufzug mit 200 Teilnemern in Heidelberg für eine freie Impfentscheidung statt. Hier der komplette Bericht mit Bildern und Videos zur Demo.

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Studenten und Schüler stehen auf in Karlsruhe für Freiheit und Selbstbestimmung

Am 09.04.2022 fand in Karlsruhe eine Kundgebung und ein Aufzug mit 350 Menschen statt. Dazu aufgerufen hatten Studenten stehen auf und die Offene Gesellschaft Kurpfalz. Es sprachen Studenten, Schüler und ein Allgemeinmediziner.

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Heidelberg gegen Inkompetenz und Unbelehrbarkeit von Politikern. Bericht zur Demo vom 06.04.2022

Am 06. April fand in Heidelberg eine Demo mit über 300 Teilnehmern für ein dauerhaftes Ende aller Corona-Maßnahmen und gegen jegliche Impfpflicht.

 

Immunologe Kay sprach auf der Kundgebung darüber was man aus der Pandemie hätte lernen könne, was sich die Politiker aber verweigerten zu lernen.

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Offenbacher Freigeister für Aufarbeitung der Corona-Verbrechen und freie Impfentscheidung

Am 02.04.2022 fand in Offenbach eine Demo für die Aufarbeitung der Corona-Verbrechen und eine freie Impfentscheidung statt. An der Demo nahmen 50 Personen teil.




 

Brennende Masken in Heidelberg

Am 23. März hatte die Initiative für Demokratie und Aufklärung zum 12. Heidelberger Solidaritätsspaziergang für Mitarbeiter in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen, die von einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht betroffen sind, eingeladen. Nach der Verabschiedung des neuen Infektionsschutzgesetzes durch den deutschen Bundestag am 18.3.2022, sieht der Gesetzgeber nur noch in Ausnahmefällen in Innenräumen eine Maskenpflicht vor. Dennoch beharrt die Stadt Heidelberg auf der Maskenpflicht für Demoteilnehmer unter freiem Himmel. Als Begründung dienen ihr u.a. Gerichtsentscheidungen aus dem November 2020. Warum diese Maskenpflicht nur für Demonstrationsteilnehmer gelten soll, während sonst in der Öffentlichkeit keine Maskenpflicht durchgesetzt wird, bleibt rätselhaft. Damit besteht Heidelberg als eine der letzten Städte noch auf einer Maskenpflicht für Demonstrationsteilnehmer.

Die Versammlungsleitung hat sich daraufhin entschlossen, den geplanten Aufzug unter diesen Bedingungen abzusagen und die Versammlung vorzeitig zu beenden. Die Teilnehmer spazierten danach ohne Masken durch die Heidelberger Innenstadt und trafen sich zu einer Eilversammlung auf dem Marktplatz. Diese Eilversammlung war spontan angezeigt worden, um gegen die willkürliche Beeinträchtigung des Versammlungsrechts durch sinnfreie Auflagen zu demonstrieren.

 

11. Heidelberger Solidaritätsspaziergang für Beschäftigte in Gesundheitsberufen

Seit dem 16. März 2022 gilt nach dem Infektionsschutzgesetz für alle Mitarbeiter in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen eine sogenannte Impfnachweispflicht (IfSG §20a). Menschen, die an der Wirksamkeit oder der Unbedenklichkeit gegenwärtig eingesetzter Impfstoffe zweifeln und sich daher gegen eine Impfung entschieden haben, droht nun der Verlust ihrer Arbeitsplätze. Jeden Mittwoch demonstrieren in Heidelberg mehrere hundert Menschen gegen dieses verfassungswidrige Gesetz. Sie setzen sich für Solidarität mit allen von der bereichsbezogenen Impfpflicht betroffenen Menschen ein. Am vergangenen Mittwoch fand der 11. Solidaritätsspaziergang gegen die Durchsetzung der 2G Regelung im Gesundheitswesen statt. Etwa 350 Teilnehmer sammelten sich in der Schwanenteichanlage und spazierten gemeinsam durch die Heidelberger Weststadt. Nach einer Schweigeminute vor dem Heidelberger St. Josefskrankenhaus, das ungeimpften Mitarbeitern ein Hausverbot erteilt hat, hielt Tiermedizinerin Rahef eine Rede während der Abschlusskundgebung auf dem Wilhelmsplatz. Die Demonstration richtete sich gegen jegliche Diskriminierung von Andersdenkenden, gegen die Angstpropaganda der Regierung und gegen den aktuellen Ausnahmezustand.

Gestern beklatscht, morgen gefeuert? Geht so Mannheims Solidarität mit Pflegekräften? Bericht vom 14.03.2022

Am 14.03.2022 fand der wöchentliche Montagsaufzug durch Mannheim mit 250 Teilnehmern statt.

Wiesbadener Polizei für die Käfighaltung der außerparlamentarischen Opposition. Bericht zum 12.03.2022

Am 12.03.2022 fand in Wiesbaden eine Versammlung für Pressefreiheit, Demokratische Streitkultur und Frieden statt.

Hier kann man den Hühnerkäfig, den die Polizei unverhältnismäßig ohne Gefahrengrundlage und entgegen des Wunsches von Anmelder und Versammlungsleiter errichtete, vor Versammlungsbeginn sehen. Die Polizeidirektorin, die diesen Käfig anordnete, verweigerte sich, zumindest jedes 3. Gitter geöffnet zu halten, um den Charakter einer öffentlichen Versammlung zu wahren. Wir fassen dies als Verletzung der Dienstpflicht, Versammlungsfreiheit gemäß Grundgesetz zu gewähren, auf.



 

Klinikpersonal in Heidelberg steht auf. Bericht vom 05.03.2022

Am 05.03.2022 fand in Heidelberg ein Aufzug mit Start- und Schlusskundgebung statt. Ziel der Kundgebung war es, gegen die drohenden Berufsverbote für gesundes medizinisches Personal zu protestieren. An der Demo nahmen 450 Menschen teil.

Bilder sind Werk der Offenen Gesellschaft Kurpfalz. Lizenz CC BY-SA 3.0 DE.

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Kurpfälzer Ärzte gegen Corona-Impfpflicht für med. Personal. Bericht zum 02.03.2022

Am 2. März 2022 fand ein Aufzug von der Schwanenteichanlage über das Klinikum Heidelberg, das Sankt-Josef-Krankenhaus zum Wilhelmsplatz statt. Anlass der Kundgebung ist die rechtswidrige entgeltlose Freistellung / Entlassung von Mitarbeitern im Sankt-Josef sowie die drohenden Berufsverbote für gesunde Pflegekräfte. Es sprachen mehrere Ärzte aus Heidelberg und Mannheim auf der Schlusskundgebung.

Immunologe und promovierter Biologe Kay verlaß seinen offenen Brief an die Rhein-Neckar-Zeitung.

Hausarzt Lukas sprach auf der Demo über die schweren Nebenwirkungen seiner Patienten die er an das Paul-Ehrlich-Institut meldete.

Dr. med. Gunter Frank sprach auf der Demo über die massiven Impfnebenwirkungen und wie diejenigen die am meisten finanziell vom Impfen profitiert haben am aggressivsten die Kritiker niederbrüllen.

Arzt für innere Medizin und Psychotherapie Hartmut sprach auf der Demo.

Der Heidelberger Hausharzt Eckart berichtete am 02.03.2022 darüber, dass er seit einem Jahr nun Patienten mit früher seltenten Syndromen begegnet, die er bisher nur aus dem Studium kannte.

Heidelberg solidarisch für Meinungsfreiheit und gegen Impfpflicht 19.02.2022. Bericht.

Am 19.02.2022 fand in Heidelberg die zweite Samstagsdemo gegen die aktuellen Corona-Maßsnahmen statt. Über 400 Teilnehmer setzten ein Zeichen gegen verfassungswidrige Eingriffe in unsere Grundrechte und gegen die Einführung einer bereichsbezogenen Impfpflicht

Richterin Karin, Mitglied im Netzwerk kritische Richter und Staatsanwälte sprach zum Thema Meinungsfreiheit. Sie wies darauf hin, dass Meinungsbildung als Voraussetzung der Meinungsfreiheit an Information gebunden sei und dass Kritik am Staat zum Kernbereich der Meinungsfreiheit gehört. Sie weist daraufhin, dass wir Eingriffe in das Grundrecht der Meinungsfreiheit wahrnehmen, da die Verbreitung bestimmter Ansichten, die nicht auf Regierungslinie liegen, unterbunden würden.

Die Demonstrationsteilnehmer solidarisieren sich dabei mit allen Mitarbeitern in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen, die unter Druck gesetzt oder freigestellt werden, und setzen ein Zeichen gegen Diskriminierung und Ausgrenzung. Für ihr Engagement werden sie insbesondere von den Grünen und der Antifa in Heidelberg massiv attackiert und bei ihren Versammlungen immer wieder gestört. Diese Störaktionen sind leider auch begleitet von Beleidigungen und geschichtsvergessenen Anwürfen, die in unserer Gesellschaft nicht toleriert werden dürfen. Während der Auftaktkundgebung zu 2. Samstagsdemo gegen die Corona-Maßnahmen und gegen die Einführung einer Impfpflicht, reagiert einer der Initiatoren der Heidelberger Proteste, Pfleger Siamak, auf die Attacken von Gruppierungen, die sich als „links“ bezeichnen, aber in Wahrheit den Schrecken des Nationalsozialismus instrumentalisieren und auf unerträgliche Weise verharmlosen.

Auf der Abschlusskundgebung wendet sich Vorsitzender Richter am Landgericht a.D. und Honorarprofessor für Rechtstheorie Thomas gegen die Einführung einer bereichsbezogenen Impfpflicht. Er sieht in der jüngsten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, einen Eilantrag zur bereichsbezogenen Impflicht abzulehnen, eine beschämende Entwicklung. Das Gericht gehe in seine Entscheidung davon aus, die aktuell eingesetzten Impfstoffe böten einen Fremdschutz, den nicht mal die Hersteller der Impfstoffe annehmen. Prof. Seibert beklagt ein Versagen des Gesetzgebers, der durch die Einführung einer bereichsbezogenen Impfpflicht zwar das Arbeitsrecht tiefgreifend verändert aber diese Veränderungen nicht ausreichend regelt.

Rosenmontags-Aufzug durch Mainz am 28.02.2022. Fastnacht statt Ohnmacht.

Am 28.02.2022 veranstaltete der Verein 1bis19 e.V. und die Offene Gesellschaft Kurpfalz einen Aufzug durch die Mainzer Innenstadt. Anlass des Aufzuges war die Absage des Mainzer Rosenmontagsumzuges. Für ein Ende aller Maßnahmen, für eine ex-post Gesundheits-Kosten-Nutzen-Analyse, für unveräußerliche Grundrechte statt Erwerb der Grundrechte per Sozialkreditsystem und vieles mehr nahmen an diesem Tag 700 Menschen teil.

Wir bedanken uns bei unseren Freunden vom Deutschen Gewerkschaftbund (DGB) sowie mehreren weiteren Versammlungen am Rande des Demozuges, die sich mit unserem Appell solidarisierten.

Bilder sind Werk der Offenen Gesellschaft Kurpfalz. Lizenz CC BY-ND 3.0 DE.

 

 

Heidelberg gegen Ausnahmezustand und Angstpropaganda. Bilder vom 12.02.2022

Am 13.02.2022 fand in Heidelberg ein Aufzug und eine Kundgebung gegen die Corona-Repressionen statt.


Bilder sind Werk der Offges. Lizenz CC BY-ND 3.0 DE.


Mannheim solidarisch mit der Pflege statt mit den Pharma-Aktionären

Am Montag, den 31.01.2022 nahmen 1000 Menschen am Aufzug durch die Mannheimer Innenstadt teil. Ziel des Aufzuges war sich gegen die verfehlte Corona-Politik der Regierungen, gegen die Diffamierung Andersdenkender auzusprechen und sich mit dem vom Betretungsverbot betroffenen Pflegekräften gegen §20a IfSG auszusprechen. Es sprachen Arzt für Psychotherapie Hartmut auf der Startkundgebung auf dem Marktplatz und ärztliche Mitarbeiterin eines Gesundheitsamtes Antje auf der Schlusskundgebung im Ehrenhof des Schlosses.

Dies war die erste Demo von Shane, die die Montagsaufzüge für die nächsten Wochen übernimmt. Achim verabschiedet sich in den Urlaub ins Ausland.

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Heidelberg für Toleranz und Solidarität für gesunde med. Angestellte. Bericht zum 26.01.22

Am 26.01.2022 fand ein Aufzug mit 700 Teilnehmern durch die Heidelberger Weststadt statt. Bei dem Aufzug demonstrierten gesunde Angestellte aus med. Einrichtungen gegen das drohende Betretungsverbot zu ihrer Arbeitsstätte und die damit einhergehende Nichtmehrausübung ihres Berufes und Berufung, gemäß IfSG §20a Absatz 5 ab Ende März.

Heidelberg ist und bleibt eine tolerante weltoffene Stadt. Gesetze, die gegen unsere Verfassung verstoßen, tolerieren wir daher im Rahmen des Toleranzparadoxons nicht!

Wir fordern Selbstbestimmung der Pflegekräfte und ihr Recht auf körperliche Unversehrtheit gemäß Art. 2 GG.

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Mannheim solidarisch mit der Pflege gegen Impfpflicht. Bericht Demo 24.01.22

Am 24.01.22 fand ein Aufzug mit bis zu 2000 Teilnehmern durch die Mannheimer Innenstadt statt. Die Offene Gesellschaft Kurpfalz hatte zu dem Aufzug aufgerufen, um sich mit den vom Betretungsverbot betroffenen gesunden Pflegekräften zu solidarisieren. Der Aufzug zog vom Ehrenhof des Schlosses über die gesperrte Bismarckstraße bis A5 und zog dann parallel zur Breiten Straße bis auf Höhe des Marktplatzes. Auf dem Marktplatz wurde eine Ehrenrunde eingelegt bevor der Aufzug über die Breite Straße zum Schloss zurück zog. Auf der Startkundgebung sprach Antje, eine ärztliche Mitarbeiterin eines Gesundheitsamtes, auf der Schlusskundgebung sprach promovierter Biologe und Immunologe Kay.

Bilder sind eigenes Werk der OGK. Lizenz: CC BY-SA 4.0. Weiterlesen

Karlsruhe gegen die Zweckentfremdung der Wissenschaft. Bericht zur Demo vom 22.01.2022

Am 22.01.2022 fand in Karlsruhe eine Demo für Rechtsstaat und Grundrechte statt. An der Kundgebung nahmen 500 Menschen aus einem breiten Spektrum der Gesellschaft teil. Zielsetzung der Demo war es, sich mit den vom Impfzwang betroffenen Pflegekräften zu solidarisieren. Unter der Annahme, dass die Covid-Prophylaxestoffe (auch als „Impfungen“ bezeichnet) für 2-3 Monate zu weniger starken Verläufen führen, können diese für Hochrisikogruppen ein sinnvolles Angebot sein. (Und Angebote kann man ablehnen, sofern sie nicht von einem Mafiosi kommen.) Einen generellen Zwang, sich routinemäßig ein Arzneimittel spritzen zu lassen, lehnen die Veranstalter und Teilnehmer jedoch ab. Wie auch bereits bei den bisherigen Corona-Maßnahmen lassen staatliche Institutionen jede Prüfung auf Verhältnismäßigkeit missen. Und auch jetzt, zwei Jahre nach Beginn der ersten Corona-Repressionen, fand noch keine ex post Kosten-Nutzen-Analyse statt. Für den Veranstalter ist klar: diese Kosten-Nutzen-Analyse wird gescheut, weil das Ergebnis ist, dass die Corona-Represisonen mehr Leid und Gesundheitskosten verursacht haben als sie Leid vermieden und Gesundheit geschützt haben. Die Analyse ist jedoch notwendig, um für die Zukunft zu lernen und endlich alle Corona-Repressionen einzustellen und zum Status quo ante zurückzukehren.

Die Badischen Neuesten Nachrichten berichten zur Demo.

Fotos: Eigenes Werk der Offenen Gesellschaft Kurpfalz. Lizenz: CC BY-SA 4.0.

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Heidelberg solidarisch gegen Zwang für med. Mitarbeiter am 19.01.22 Bericht.

Am 19.01.2022 fand in Heidelberg ein Aufzug durch die Heidelberger Weststadt statt. Auslöser der Protestwelle ist das asoziale und rechtswidrige Verhalten des Sankt-Josef-Krankenhauses das Mitarbeiter ohne Covid-Impfung bereits zum 01.01.2022 mit unentgeltlicher Freistellung drangsaliert. Der Aufzug wird von einer Pflegekraft angemeldet und geleitet und trifft auf breite Solidarisierung aus der ganzen Region.

Der Aufzug durch die Rohrbacher Straße

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Mannheim gegen die Diffamierung von Maßnahmenkritikern. Bericht zum 17.01.2022

Am Montag, den 17.01.2022 um 18:00 Uhr fand in Mannheim eine Kundgebung gegen Verleumdung von Maßnahmenkritikern und gegen die Leugnung der unveräußerlichen Grundrechte statt.

Feudalistische Bündnisse melden Montags immer wieder Demos an auf denen sie ihren Heroismus als brave Untertanen zelebrieren, alle Maßnahmenkritiker und Spaziergänger diffamieren.

Dagegen stand die Offene Gesellschaft Kurpfalz am Montag auf dem Toulonplatz spazieren.

Ingenieur Achim sprach auf der Kundgebung. Er legte dar, dass schon früh absehbar war, dass die Gesundheitskosten der Maßnahmen den Gesundheitsnutzen der Maßnahmen weit überschreiten werden. Die Regierung hätte für die Einschränkung der Grundrechte ex ante beweisen müssen, dass der Nutzen der Maßnahmen die Kosten aufwiegen. Das wurde nicht getan. Und selbst jetzt nach 2 Jahren Maßnahmen verweigert man sich einer ex post Analyse. Achim fordert die Regierung auf eine solche Analyse aufzustellen und die notwendigen Konsequenzen daraus zu ziehen: die sofortige Beendigung aller Maßnahmen.

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Schwetzingen für solidarisch und fair gegen die postdemokratische Regierung. Bericht zur Demo vom 10.01.2022

Wir bedanken uns bei 400 Teilnehmern auf der gemeinsamen Kundgebung der Offenen Gesellschaft Kurpfalz und dem „Bündnis Demokratie und Vielfalt“ sowie bei mehr als 300 Spaziergängern, die in Schwetzingen solidarisch ihr Herz-Kreislauf-System trainierten um der häufigsten Todesursache in Deutschland vorzubeugen.

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Mannheim wider den Angriff auf das Recht. Bericht zur Demo vom 09.01.2022

Am Sonntag, den 09.01.2022, fanden von 14:00 – 17:00 Uhr zwei Versammlungen der OGK in Mannheim statt – ein Infostand auf dem Paradeplatz und eine Kundgebung auf dem Marktplatz. An der Kundgebung nahmen mehr als 600 Menschen teil (nach Polizeiangaben mehr als 500 Menschen). Zielsetzung der Versammlungen war es, gegen die Zersetzung des Rechtsstaates im Rahmen der „Corona-Schutzmaßnahmen“ zu protestieren.

Werbung in eigener Sacher: Anmelder und Leiter der OGK sucht Haus / Wohnung ab sofort. Weiterlesen…

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Letztes Jahr beklatscht – dieses Jahr Berufsverbot. Aufzug durch Heidelberg 05.01. – Ankündigung & Bericht

In Heidelberg fand am Mittwoch, den 05.01.2022 um 18:00 ein angemeldeter Aufzug statt. Los gings von der Schwanenteichanlage hinunter zum St. Josef-Krankenhaus und wieder zurück. Anmelder und Versammlungsleiter war ein Krankenpfleger aus der Region. An dem Aufzug nahmen 400 Menschen teil. Ziel des Aufzuges war es sich solidarisch wider der scheibenweisen eingeführten Impfpflicht an die Seite des Pflegepersonals zu stellen.

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Heidelberg für den Rechtsstaat. Bericht zur Demo vom 19.12.21

Am Sonntag, den 19.12.2021, fanden von 14:00 – 17:30 Uhr zwei Versammlungen in Heidelberg statt – eine Kundgebung auf dem Universitätsplatz und ein Infostand Richtung Hauptstraße. Zielsetzung der Versammlungen war es, gegen die Zersetzung des Rechtsstaates im Rahmen der „Corona-Schutzmaßnahmen“ zu protestieren. Zur Kundgebung kamen mehr als 700 Teilnehmer und Schaulustige.

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Karlsruhe diskutiert: Grundgesetz-Liebhaber oder Zeugen Coronas?

Am 27.11.2021 fand die 12. Kundgebung der Offenen Gesellschaft Kurpfalz in Karlsruhe statt. Ziel der Kundgebung war es die immer offensichtlicheren Missstände in der Corona-Politik anzuzeigen und sich gegen die mangelnde Toleranz für gesellschaftlich-politischen Pluralismus auszusprechen. An der Demo auf dem Kronenplatz nahmen mehr als 300 Menschen teil.

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Karlsruhe gegen die vierte Welle des Autoritarismus

Am 23.09.2021 fand in Karlsruhe eine Demonstration gegen die anhaltenden Verfassungsbrüche der Kommunalverwaltung, Landes- und Bundesregierung statt. Es nahmen mehr als 400 Personen an der Kundgebung auf dem Marktplatz teil. Ziel der Kundgebung war es die vergangenen und aktuellen Corona-Regeln, den unkritischen Journalismus zu kritisieren, juristische Aufarbeitung zu fordern und sich gegen präventiv die Repressionen im kommenden Herbst auszusprechen.

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Quo vadis, Speyer? Kampf gegen Hygienismus am 02.09.2021

Am 02.09.2021 fand in Speyer eine Demonstration gegen die anhaltenden Verfassungsbrüche der Kommunalverwaltung, Landes- und Bundesregierung statt. Es nahmen 300 Personen (nach Polizeiangaben mehr als 250 Teilnehmer + „Schaulustige“ (Menschen ohne Maske abseits der Versammlungsfläche)) an der Kundgebung im Domgarten teil. Ziel der Kundgebung war es die vergangenen und aktuellen Corona-Regeln, den unkritischen Journalismus zu kritisieren, juristische Aufarbeitung zu fordern und sich gegen präventiv die Repressionen im kommenden Herbst auszusprechen.

Das Ordnungsamt Speyer schloss behinderte Menschen von der Versammlung aus. Ist das Ordnungsamt wirklich um die Gesundheit der Menschen bemüht oder zeigt sich hier die hässliche menschenverachtende Fratze des Hygienismuses immer deutlicher?


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Schildergarten der Grundrechte 1bis19 e.V. in Karlsruhe

Die Landesverbände Hessen und Baden-Württemberg des Vereins 1bis19 veranstalteten am 04.09.2021 von 13:00 Uhr bis 17:00 Uhr eine Demo auf dem Platz der Grundrechte in Karlsruhe. Ziel der Demo war es das persönliche Gespräch zwischen Menschen unterschiedlicher Ansichten über die gesellschaftliche Entwicklung anzuregen.

Hierfür wurden mehrere Schilder und Aufsteller installiert mit Fragen wie

  • „Fühlen Sie sich umfassend durch die Medien informiert?“
  • „Was muss geschehen, damit die Grundrechtseinschränkungen beendet werden?“

Straßburg gegen den Pass der Schande. Demo am 14.08.2021

Am 14.08.2021 fand in Straßburg ein Protest mit mehr als 5000 Teilneherm gegen den Pass der Schande (die Regierung nennt ihn Hygiene-Pass ‚pass sanitaire‚) statt. Trotz der sengenden Hitze gingen landesweit nach Regierungsangaben mehr als 215 000 Menschen auf die Straße. Seit 9. August, gilt in Frankreich ein Apartheidsregime, bei dem selbst für den Besuch der Außengastronomie, Krankenhäusern (außer Notfall) und vielem mehr ein Impfnachweis oder Genesenennachweis notwendig ist. Entsprechend leer ist auch die Außengastronomie in Straßburg. Die Proteste in Frankreich verstärken sich massiv seit der Ankündigung dieser Regeln in zeitlicher Nähe zum Nationalfeiertag „Sturm auf die Bastille“.

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Mannheim für das Grundgesetz. Demonstration gegen Corona-Regeln.

Am 12.08.2021 fand in Mannheim eine Demonstration gegen die anhaltenden Verfassungsbrüche der Landes- und Bundesregierung statt. Es nahmen 400 Personen (nach Polizeiangaben mehr als 300) an der Kundgebung auf dem Marktplatz teil. Ziel der Kundgebung ist es die vergangenen Coronarepressionen und den unkritischen Journalismus zu kritisieren, juristische Aufarbeitung zu fordern und sich gegen präventiv die Repressionen im kommenden Herbst auszusprechen.

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Bericht zur 6. Demo der OGK in Heidelberg

Am 15.07.2021 fand um 18:00 die 6. Demo der offenen Gesellschaft Kurpfalz in Heidelberg auf dem Karlsplatz statt.. Titel der Versammlung war Bilanz der Coronarepressionen. Medizinische und juristische Vortragsreihe. Ziel der Kundgebung war es gegen das politisches Versagen beim Bevölkerungsschutz welcher in den verfassungsbrechenden Coronarepressionen gipfelte sowie gegen die unsachliche mediale Berichterstattung bezüglich SARS-CoV-2 zu protestieren. Auf der Demo sprachen Ingenieur Achim, Dr. med. Heidi, Richterin Karin, Rechtsanwalt Ralf und Hausarzt Dr. med. Gunter.

An der Demo nahmen ungefähr 200 Teilnehmer aus der ganzen Kurpfalz teil.

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43. Demo Rauenberg, Bericht

Ziel der Kundgebung war es gegen das politisches Versagen beim Bevölkerungsschutz welcher in den Coronarepressionen gipfelte sowie gegen die unausgewogene mediale Berichterstattung bezüglich SARS-CoV-2 zu protestieren.

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4. Demo in Schwetzingen, Verwaltungsgericht setzt Willkür des Ordnungsamtes Schwetzingen Grenzen

Am 19.06.2021 veranstaltete die Offene Gesellschaft Kurpfalz ihre vierte Demonstration. Das Thema dieser Demonstration war „Bilanz der SARS-CoV-2-Bekämpfung. Fachexpertenrunde“. Zielsetzung der Versammlung war es die staatliche Willkür und Verhältnislosigkeit zu kritisieren im Umgang mit dem Bevölkerungsschutz bezüglich Corona. Weiterlesen

Bericht zur 41. Demo in Rauenberg – Reden von Rechtsanwalt und Richterin

Am 13.06.2021 sprachen Rechtsanwalt Ralf S. und Richterin Karin H. auf der 41. Kundgebung der Grundgesetz Guerilla in Rauenberg. Ziel der Kundgebung war es auf die Missstände bei den Maßnahmen zur Bekämpfung von SARS-CoV-2 (Covid19, Corona) der Regierung und auf unausgewogene journalistische Berichterstattung hinzuweisen.

Ralf sprach von der Problematik, dass es einfacher sei Menschen zu täuschen, als sie davon zu überzeugen, dass sie getäuscht worden sind. Die Leute wollten weiter an die Schreckenserzählungen glauben und daran, dass die Maßnahmen notwendig waren, statt zu akzeptieren, dass sie ein Jahr sinnlos verloren hätten, weil sie sich nicht dagegen gewehrt hätten.

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Bericht zur 3. Demo “Wie wollen wir leben?” der offenen Gesellschaft Kurpfalz

Am 05.06.2021 startete um 14:00 Uhr vom neuen Messplatz in Schwetzingen der Demonstrationszug zur 3. Versammlung der Offenen Gesellschaft Kurpfalz (OKG). Ziel der Veranstaltung war auf die Missstände in der Corona-Bekämpfung der Regierung, die unausgewogene mediale Berichterstattung und die mangelnde demokratische Streitkultur hinzuweisen.

Der Zug führte über die über folgende Route: Karlsruher Straße – Friedrichsstraße – Schlossplatz – Schlossstraße – Dreikönigsgasse – Herzogstraße – Carl-Theodor-Straße – Bahnhofsanlage. Motto der Kundgebung war “Wie wollen wir leben? Mit Rechtsschutz, Planungssicherheit oder in Staatsabhängigkeit?”. An dem Aufzug nahmen ungefähr 30 Menschen teil, an der Schlusskundgebung nahmen auf und um die Veranstaltungsfläche circa 50 Menschen teil.

 

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