Verfassungsfreunde gegen Inkompetenz und mangelnde moralische Intuition des BVerfG-Senats. Bericht zur Demo vom 22.05.2022

Am 22.05.2022 fand eine Empfangsdemo für die Verfassungsfreunde auf ihrer Wanderung von Berlin nach Karlsruhe statt, auf welcher sie eine Grabplatte für den Artikel 20 des Grundgesetzes transportierten. An der Demo nahmen knapp 500 Menschen teil. Darunter auch von der einrichtungsbezogenen Impfplicht betroffene Mitarbeiter aus Freiburg, Heidelberg und anderen Städten.

Das Bundesverfassungsgericht scheitere an grundlegenden Abwägungen der Verhältnismäßigkeit. Eignung, Angemessenheit etc. werden auf abstruseste realitätsfernste Art herbeigezaubert.

Ralph Boes wanderte mit 5 weiteren Menschen von Berlin nach Karlsruhe und transportierte dabei eine de-facto-Fassung des Artikel 20 GG, wie er derzeit in Deutschland praktiziert werde. Ziel sei es auf die Missstände in der Respektierung des Grundgesetzes aufmerksam zu machen.

Immunologe Kay sprach über die Veranstaltung „Karlsruher Verfassungsgespräch“, welches an diesem Tag im BVerfG stattfand. Er betonte die Notwendigkeit, die Richter am BVerfG auf den Boden der Tatsachen zurückzuholen.

Angelika aus Stuttgart trug ihr Gedicht zur derzeitigen politischen Lage vor.

 

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