Kein Platz für demokratischen Diskurs. Antidemokratischer Wohlfühlpopulismus bei der GEW-Nordbaden.

Am 6. März 2024 fand in Karlsruhe eine Veranstaltung der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Nordbaden statt. Die Veranstaltung richtete sich an Mitglieder, aber auch an die interessierte Öffentlichkeit, so wurde in Karlsruhe mit Plakaten geworben, so dass auch demokratische Kräfte auf die Veranstaltung aufmerksam wurden.

Kern der Veranstaltung war ein Vortrag von Stefan Dietl, in dem er die Wirtschafts- und Sozialpolitik der AfD analysierte, um aufzuzeigen, dass die AfD nicht nur wegen ihres Rassismus schlecht für das Land sei, sondern auch Nachteile für Arbeitnehmer bedeuten würde.

Die AfD stehe für den neoliberalen Umbau der Gesellschaft. Was Dietl außen vor ließ: Inwiefern sich die Wirtschaftspolitik der AfD damit von der Politik der anderen Parteien unterscheidet. Der neoliberale Umbau wurde meines Wissens nach von allen großen Parteien mitgetragen. Als Beispiel nannte Dietl die Forderung nach Abschaffung der Erbschaftssteuer und Senkung der Einkommensteuer und zeigte auf, dass dem Staat damit wichtige Einnahmequellen entzogen würden. Auf die Frage, ob und wo die AfD im gleichen Maße Ausgaben kürzen würde, ging Dietl leider nicht näher ein. Implizit wurde suggeriert, dass die AfD die Kürzungen ausschließlich zu Lasten der sozial Schwachen vornehmen würde. Insgesamt war der Vortrag recht interessant, ließ aber wesentliche Kernpunkte, warum Menschen AfD wählen, außen vor.

Weiterlesen

Der Schuh Wolf im Schafspelz

In unserer Welt spielt sich abenteuerliches ab, aber nicht jeder ist in der Lage, oder willens, dieses auch zu erkennen. Die aktuellen Vorgänge in Wiesloch bieten aber jedem nochmal ein hervorragendes Brennglas, das anhand des regionalen Mikrokosmos brillant und in aller Deutlichkeit aufzeigt, was in unserem Makrokosmos des Bundes so kolossal schiefläuft. Ein Verfall der Demokratie, der Werte und Vernunft auf allen Ebenen. Wer Augen hat, der sehe:

Zwei Jahre lang, ist die Republik nun schon einer absolut willkürlichen Politik ausgesetzt, welche die Grund- und Menschenrechte in einer nie da gewesen Art und Weise, auf Dauer und ohne Ausnahmezustand beschneidet. Wie die Oxford Universität jüngst ermittelte, hat Deutschland sogar die härtesten Corona Maßnahmen dieses Planeten. Darüber hinaus sieht sich der Souverän einer Regierung gegenüber, die lügt, betrügt, sich bereichert, manipuliert und regelmäßig inkompetent sowie unwissenschaftlich handelt. Diese Zustandsbeschreibung ist auch nicht verhandelbar, denn alles davon ist bereits zigfach nachgewiesen und medial durchs Dorf getrieben. Jeder Mensch, der nur eine leichte Verpflichtung der Wahrheit gegenüber verspürt und die letzten beiden Jahre nicht auf dem Mars verbracht hat, muss diesen Status Quo anerkennen, losgelöst von der politischen Einstellung. Alles andere ist Augenwischerei oder Parteigeplänkel und wer sich auf diesen gemeinsamen Nenner nicht verständigen möchte, der hat kein Interesse an einem demokratischen Diskurs.

„Wenn sich Grundrechtseinschränkungen in einem solchen Ausmaß über eine längere Zeit hinziehen, gerät der liberale Rechtsstaat in Gefahr. Dann wird das ganze System von Freiheitlichkeit suspendiert.“ / „Die Demokratie hat Schaden genommen“ – Hans-Jürgen Papier ; Präsident des Bundesverfassungsgericht bis 2010. Weiterlesen

Pressefreiheit als Basis einer demokratischen Gesellschaft

Die Pressefreiheit ist die Basis einer demokratischen Gesellschaft. Das Bundesverfassungsgericht hat in mehreren Urteilen die Bedeutung der Pressefreiheit unterstrichen. Danach ist eine freie, nicht von der öffentlichen Gewalt gelenkte, keiner Zensur unterworfene Presse ein Wesenselement des freiheitlichen Staates.

Sorgfaltspflicht

Eine zentrale Anforderung an die Presse ist die Einhaltung der publizistischen oder journalistischen Sorgfaltspflicht bei der Berichterstattung. Es handelt sich um einen allgemeinen medienrechtlichen Grundsatz, der für verkörperte Presseerzeugnisse in den Pressegesetzen der Länder so auch in § 6 Landespressegesetz Baden- Württemberg verankert ist. Als Auslegungshilfe zur Bestimmung der rechtlichen Sorgfaltsanforderungen werden teilweise die Standesregeln der Presse im Pressekodex des Deutschen Presserates herangezogen. Der Pressekodex ist eine Sammlung journalistisch-ethischer Grundregeln, die der Deutsche Presserat 1973 vorgelegt hat. Der Pressekodex hat den Charakter einer freiwilligen Selbstverpflichtung. Konkretisiert wird er durch die „Richtlinien für die publizistische Arbeit nach den Empfehlungen des Deutschen Presserates“. Danach ist die Achtung vor der Wahrheit, die Wahrung der Menschenwürde und die wahrhaftige Unterrichtung der Öffentlichkeit sind oberste Gebote der Presse. Außerdem wird bestimmt, dass die Recherche unverzichtbares Instrument journalistischer Sorgfalt ist. Zur Veröffentlichung bestimmte Informationen in Wort, Bild und Grafik sind der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf ihren Wahrheitsgehalt zu prüfen und wahrheitsgetreu wiederzugeben. Ihr Sinn darf durch Bearbeitung, Überschrift oder Bildbeschriftung weder entstellt noch verfälscht werden. Unbestätigte MeldungenGerüchte und Vermutungen sind als solche erkennbar zu machen.

Weiterlesen

BZ Heribert Prantl zu Corona-Urteil des BVerfG: „dürftig, gefährlich, feige“

Herr Prantl, wie bewerten Sie die Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts zur Bundesnotbremse?

Sie sind dürftig in ihrer Begründung. Sie sind oberflächlich in der juristischen Argumentation. Sie sind gefährlich in der Reduzierung des Rechtsschutzes. Und sie sind feige in ihrer Grundhaltung.

[…]

Das Grundrecht auf Leben und Gesundheit ist ein großes, wichtiges, wertvolles Grundrecht. Aber es müssen nicht automatisch alle anderen Grundrechte beiseitespringen, wenn der Staat auch nur behauptet, dass die Maßnahmen, die er verordnet, dem Lebensschutz dienen. Das muss geprüft werden. Da reicht es nicht, wenn das Gericht stattdessen von einem angeblich schlüssigen Gesamtkonzept der Corona-Bekämpfung fabuliert – und sich so die penible grundrechtliche Prüfung der einzelnen Bekämpfungsmaßnahmen erspart.

Kompletten Artikel bei der Berliner Zeitung lesen.

Mangelnde Datenintegrität bei BionTech- und Pfizer Studien

Mangelnde Datenintegrität bei BionTech- und Pfizer Studien. Die bereits im Frühjahr selbst vom RKI kritisierte Qualität der Studien scheint noch niedriger zu sein als bisher angenommen. So wurden

  • Nebenwirkungen bei Studienteilnehmern nicht dokumentiert
  • Laborproben falsch beschriftet
  • Mitarbeiter die auf Missstände aufmerksam machten, disziplinarisch verfolgt
  • Patienten mit Covid-Symptomen nicht abgestrichen, der Verdacht liegt nahe, dass man hier bevorzugt die Teilnehmer aus der Impfgruppe nicht abstrich

Die Studien die eine absolute Wirksamkeit von ungefähr 0,8 % nachwiesen (relative Wirksamkeit 90%), weißen also vermutlich eine deutlich niedrigere Wirksamkeit aus. Bei so viel Schlamperei ist auch eine negative Wirksamkeit nicht auszuschließen.

Quelle hier im British Medical Journal am 02.11.2021.
https://www.bmj.com/content/375/bmj.n2635

NY Gouveneur: Die Impfung ist von Gott. Seid meine Apostel!


Am 28. September sagte die Gouverneuse von New York folgendes:

Gott hat unsere Gebete beantwortet. Er schuf die schlausten Männer und Frauen, die Wissenschaftler, Ärzte, Forscher. Er brachte Sie dazu einen Impfstoff zu entwickeln. Das ist von Gott zu uns. Wir müssen „Danke Gott, Danke“ sagen.. Ich trage meine „geimpft“-Halskette ohne Unterlass um zu zeigen dass ich geimpft bin. Ihr alle, ich weiß dass ihr geimpft seid. Ihr seid die schlauen. Aber ihr wisst dass es Leute gibt die nicht auf Gott hören, auf das was Gott will. Ihr wisst wer sie sind. Ich brauche euch um meine Apostel zu sein die da raus gehen und darüber sprechen und sagen „wir schulden das einander. Wir lieben einander. Jesus lehrte uns uns gegenseitig zu lieben. Und wie zeigt man seine Liebe anders, als dass man füreinander besorgt ist und sagt: Bitte lass dich impfen, denn ich liebe dich und ich will dass du lebst. Ich will unsere Kinder sicher sind, wenn sie in der Schule sind. Ich will dass du sicher bist wenn du zu einem Arzttermin oder in ein Krankenhaus gehst und von jemandem behandelt wirst. Du willst den Virus nicht von ihnen bekommen, du bist schon krank, sonst wärst du nicht dort. Wir müssen das lösen, meine Freunde. Ich brauche jeden von euch um sie wissen zu lassen, dass das ist wie wir die Pandemie bekämpfen können, zur Normalität zurückkehren wollen und dann anfangen über die wahren Probleme über die wir reden müssen: systemischer Rassismus.“

Halleluja, lobet den Herrn, Impfung für alle Völker auf dieser Erde! Quelle hier auf Twitter die Originalrede (1:30 min).

Der Sommer existiert nicht. Der Impfstoff ist unser Heil. Desinformation des BMG

Eben hatte ich einen innerlichen Schreikrampf, wegen folgender Grafik, welche das Bundesgesundheitsministerium am 01.09.2021 um 11:30 Uhr auf Facebook mit dem nachfolgenden Text veröffentlichte:

„Die Corona-Schutzimpfung wirkt! Bei gleicher Sieben-Tage-Inzidenz von 60 in den Kalenderwochen 7 und 33 gibt es einen eindeutigen Unterschied bei der 7-Tage-Hospitalisierungsinzidenz, wie unsere Grafik zeigt. Man sieht: Die Impfung schützt vor schweren Krankheitsverläufen.

Hierzu stelle ich fest: Gegendarstellung gemäß Medienstaatsvertrag §20

Die Behauptung, die Aussage, dass man anhand der unterschiedlichen Hospitalisierungen in Kalenderwoche 7 und Kalenderwoche 33 des Jahres eine Aussage über die Wirksamkeit der Impfung treffen könne ist in der Sache falsch. Weiterlesen

Berliner Zeitung: Zu viele Fragen: Outing einer Nicht-Geimpften

Dieser Artikel erschien ursprünglich am 30.08.2021 in der Berliner Zeitung wurde dort jedoch gelöscht.

Unsere Autorin ist weder Corona-Leugnerin noch Impfverweigerin. Sie findet aber, dass momentan zu viel gegen Impfen mit den angebotenen Stoffen spricht.

Mechtild Blankenagel, 30.8.2021 – 05:49 Uhr

„Sind Sie geimpft?“ Oder auch verschärft: „Sie sind doch geimpft, oder?“ Die Grenzen des Fragbaren haben sich rasant verschoben: Eine Frage, die früher nicht gestellt wurde, weil sie in den Bereich des Privaten, Höchstpersönlichen gehörte, fällt seit einigen Monaten einer gesellschaftlichen Maschinerie anheim, die schonungslos den Offenbarungseid verlangt.

Ein schlechtes Gewissen müssen dabei nur diejenigen haben, die sich nicht offenbaren wollen, und schon im selben Moment sind sie ertappt. Diejenigen, die die Frage stellen, fragen reinen Gewissens – weil sie als selbstverständlich Geimpfte nämlich als einzige ein reines Gewissen haben dürfen. Bei Geimpften fällt ein regelrechter Offenbarungseifer, geradezu eine Offenbarungslust auf. Freimütig und ungefragt äußern sie sich in allen passenden und unpassenden Situationen: „Ich bin ja – doppelt – geimpft!“

Weiterlesen

Faktenfinder oder Faktenerfinder? – ARD

Die Autoren der Initiative Coronaaussöhnung zeigen auf, wie redaktionell schlecht und propagandistisch beim „ARD-Faktenfinder“ gearbeitet wird. „Solche Mechanismen einer Faktenerfindung zur Diskreditierung der „Anderen“ sind typisch für eine einseitig gesteuerte Meinungsmache in der aktuellen Corona-Politik. Darüber zu reden, muss jetzt geschehen, damit eine rationale Pandemiebekämpfung erst möglich wird. Insofern neigen wir schon nahezu zur Dankbarkeit für diesen Beitrag, da er par excellence unsere Kritik exemplifiziert.“

Karlizcek mit Falschaussagen zu „Long Covid“ in Pressekonferenz

Dies ist ein Auschnitt des Berichts zur 3. Kundgebung der OGK.

Der Redner warf der Regierung Falschaussagen zu „Long Covid“ also zu Deutsch Langzeitcorona vor. Das Problem dabei: In der Prä-Covid19 Zeit sprach man von Langzeitfolgen erst ab mehreren Jahren oder Jahrzehnten. Es handle sich also um Mittelzeitfolgen, oder auch schlicht postakutes Covid19 und nicht um Langzeitfolgen. Karliczek sprach am Montag, den 31.05.2021 von 3,5 Millionen Infizierten (nach RKI-Daten soweit so richtig) und behauptete dann, dass 10% davon mit Langzeitcorona kämpften, also 350.000 Menschen, „das ist eine unglaublich hohe Zahl, wie ich finde“ so Karlizcek. Von Langzeitfolgen spreche man wenn die Folgen „länger als 3 Monate andauern“ [6].

Der Redner findet, dass 350 000 Menschen, die in Deutschland an Langzeitfolgen (also postakutes Covid19) litten in der Tat unglaubliche Zahlen sind, weil Karliczek diese frei erfunden habe. Der Redner beschwerte sich über schlechten Journalismus, dass die gesamte Presse diese Zahlen gierig abgeschrieben hätten, um damit ihre reißerischen Schlagzeilen zu machen, so die Welt „Dramatische Zahlen an Corona-Folgeerkrankungen in Deutschland!“ [6]. Niemand fragte nach woher diese Zahlen kommen.

Die Faktenlage sieht anders aus

Bei der Literaturrecherche in Fachzeitschriften trifft man auf wesentlich kleinere Zahlen so gibt es eine Studie in der Zeitschrift Nature vom März 2021 mit Teilnehmern die tatsächlich symptomatisch mit Covid19 (und nicht nur symptomlos infiziert) waren im Nachgang verfolgt wurden. Von den Teilnehmern hatten [7] Weiterlesen

Lothar Wieler versucht unsachlich mit Angst den Eltern die Impfung ihrer Kinder schmackhaft zu machen

Auf der BPK am 21.05.2021 sagte Wieler: „Die Wahrscheinlichkeit, dass sich jüngere infizieren wird größer“, wenn die anderen sich impfen. Das ist wissenschaftlich falsch. Die Wahrscheinlichkeit sich infizieren sinkt – sofern die Impfung wie in den Studien berechnet wirklich das Infektionsrisiko senkt – mit jeder weiteren geimpften Person.

Tatsächlich wird die absolute Zahl der infizierten Kinder sinken, wenn Infektionsketten unterbrochen werden durch geimpfte Menschen, egal ob diese Menschen Kinder sind oder nicht. Die Anzahl der nachgewiesenen Infektionen bei Kindern, wird steigen, wenn man sich dann verstärkt auf die Testung von Ungeimpften, eben dann die Kinder fokussiert. Dadurch wird der Anteil infizierten Kinder im Bezug auf die gesamte Anzahl infizierten steigen, aber das ist eine relative Zahl, die nur steigt weil der Nenner (die Anzahl der Gesamtinfizierten) sinkt, nicht weil die Zahl der infizierten Kinder steigt.

Weiterlesen

Pharmalobbyistin Kaliczek will von Covid19 nicht betroffene Gruppe impfen um andere nicht betroffene Gruppe zu schützen.

Bildungsministerin Kaliczek wirkt auf der Bundespressekonferenz vom 12.05.2021 so, als ob sie Abteilungsleiterin des Vertriebs der Impfmittelhersteller sei. Sie begrüßt die baldige Impfmittelfreigabe für 12-15 Jährige aufgrund der Tatsache, dass diese Kinder dann nicht mehr ihre jüngeren Geschwister anstecken könnten und dass das wichtig sei, weil die Impfmittelfreigabe für kleinere Kinder noch länger dauere. Doch: Kinder über und unter 12 Jahren sind von schweren Covid19-Verläufen zu 99,991% nicht betroffen. Die Deutsche Gesellschaft für Pädiatrische Infektiologie (DPGI)
und Deutsche Gesellschaft für Krankenhaushygiene (DGKH), stellen fest dass „von den schätzungsweise 14 Millionen Kindern und Jugendlichen in Deutschland nur etwa 1200 mit einer SARS-CoV-2-Infektion im Krankenhaus (< 0,01%) behandelt werden mussten und 4 an ihrer Infektion verstarben (< 0.00002%). [Dies] sollte Anlass sein, Eltern übergroße Sorgen vor einem schweren Krankheitsverlauf bei ihren Kindern zu nehmen „[2].

Weiterlesen

Deutscher Ärztetag will Impfzwang für Kinder entgegen wissenschaftlicher Evidenz.

Der Deutsche Ärztetag spricht sich in seinem Beschluss für die Impfung von Kindern aus, da es ein „deutliches gesundheitliches Risiko“ für Kinder gäbe.
 Der Beschluss steht im Widerspruch zur medizinischen Evidenz aufgezeigt von den Fachgesellschaften Deutsche Gesellschaft für Pädiatrische Infektiologie (DPGI)
und Deutsche Gesellschaft für Krankenhaushygiene (DGKH), welche feststellten dass „von den schätzungsweise 14 Millionen Kindern und Jugendlichen in Deutschland nur etwa 1200 mit einer SARS-CoV-2-Infektion im Krankenhaus (< 0,01%) behandelt werden mussten und 4 an ihrer Infektion verstarben (< 0.00002%). [Dies] sollte Anlass sein, Eltern übergroße Sorgen vor einem schweren Krankheitsverlauf bei ihren Kindern zu nehmen.“ [2].

Weiterlesen

Bewusste Propaganda oder kulturelle Ignoranz in den Tagesthemen vom 06.05.2021?

Lieber Herr Bornheim,
ich habe eine Frage zur letzten Tagesthemenausgabe von gestern, den 06.05.2021 [1]. In diesem Tagesthemen wird bei Minute 1:10 in Bezug auf Indien von dem „Land, das seine Toten inzwischen auf der Straße verbrennen muss“ gesprochen. Zu sehen ist ein Scheiterhaufen vor einem Fluss.
Dazu meine Frage:
1. Ist der Redaktion der Tagesthemen nicht bewusst, dass in sehr vielen hinduistischen Kulturen Indiens, Menschen offen „auf der Straße“ verbrannt werden und dies bevorzugt an einem Fluss geschieht, in dem man dann die Asche nach der Verbrennung streut? Krematorien oder Erdbestattungen sind in vielen Kulturen Indiens gänzlich unbekannt.

Weiterlesen