In unserer Welt spielt sich abenteuerliches ab, aber nicht jeder ist in der Lage, oder willens, dieses auch zu erkennen. Die aktuellen Vorgänge in Wiesloch bieten aber jedem nochmal ein hervorragendes Brennglas, das anhand des regionalen Mikrokosmos brillant und in aller Deutlichkeit aufzeigt, was in unserem Makrokosmos des Bundes so kolossal schiefläuft. Ein Verfall der Demokratie, der Werte und Vernunft auf allen Ebenen. Wer Augen hat, der sehe:

Zwei Jahre lang, ist die Republik nun schon einer absolut willkürlichen Politik ausgesetzt, welche die Grund- und Menschenrechte in einer nie da gewesen Art und Weise, auf Dauer und ohne Ausnahmezustand beschneidet. Wie die Oxford Universität jüngst ermittelte, hat Deutschland sogar die härtesten Corona Maßnahmen dieses Planeten. Darüber hinaus sieht sich der Souverän einer Regierung gegenüber, die lügt, betrügt, sich bereichert, manipuliert und regelmäßig inkompetent sowie unwissenschaftlich handelt. Diese Zustandsbeschreibung ist auch nicht verhandelbar, denn alles davon ist bereits zigfach nachgewiesen und medial durchs Dorf getrieben. Jeder Mensch, der nur eine leichte Verpflichtung der Wahrheit gegenüber verspürt und die letzten beiden Jahre nicht auf dem Mars verbracht hat, muss diesen Status Quo anerkennen, losgelöst von der politischen Einstellung. Alles andere ist Augenwischerei oder Parteigeplänkel und wer sich auf diesen gemeinsamen Nenner nicht verständigen möchte, der hat kein Interesse an einem demokratischen Diskurs.

„Wenn sich Grundrechtseinschränkungen in einem solchen Ausmaß über eine längere Zeit hinziehen, gerät der liberale Rechtsstaat in Gefahr. Dann wird das ganze System von Freiheitlichkeit suspendiert.“ / „Die Demokratie hat Schaden genommen“ – Hans-Jürgen Papier ; Präsident des Bundesverfassungsgericht bis 2010. Weiterlesen →