Bericht zur 5. Demo: Juristenrunde am 02.07.2021

Am 02.07.2021 fand um 18:00 die 5. Demo der offenen Gesellschaft Kurpfalz statt. Titel der Versammlung war „Bilanz der Coronarepressionen. Juristenrunde.“ Ziel der Kundgebung war es gegen das politisches Versagen beim Bevölkerungsschutz welcher in den Coronarepressionen gipfelte sowie gegen die unausgewogene mediale Berichterstattung bezüglich SARS-CoV-2 zu protestieren. Auf der Demo sprachen Richterin Karin, Berufsschullehrerin Melanie, Rechtsanwalt Ralf und KFZ-Meister Ergün. An der Kundgebung nahmen ungefähr 100 Menschen teil.

Richterin Karin: Schutz der Kinder in Corona-Zeiten aus juristischer Sicht

Richterin Karin erklärte die juristischen Grundlagen zum Schutz der Kinder in Corona-Zeiten. Basis dabei ist das Kindeswohl, ein unbestimmter (also nicht explizit definierter) Rechtsbegriff der unter anderem in folgenden Vorschriften genannt wird:https://offenes.tv/videos/watch/9e62b207-34aa-4e82-a86b-280a6b0cbe4b

  • Die körperliche und geistige Unversehrtheit, § 1666 Abs. 1 BGB,
  • die Möglichkeit zu einer selbstständig und verantwortungsbewussten Person heranwachsen zu können, § 1626 Abs. 2 BGB,
  • sowie die Fähigkeit zum Zusammenleben in der Gemeinschaft.

Zur vollständigen Analyse in Textform geht es hier.

Berufsschullehrerin Melanie: Soziales Elend durch Maßnahmen

Melanie erklärte ihre persönlichen Erfahrungen als Berufsschullehrerin mit dem Lockdown. Sie schilderte eindrücklich, dass Schulschließungen keinen Sinn ergeben, denn wenn sie funktionierten, so müsste man die Schule dauerhaft geschlossen lassen, was ein unverhältnismäßig hohes Opfer wäre.

Melanie zitierte eine Studie der Charité, nach der 63% der Lehrer Angst hätten sich mit SARS-CoV-2 zu infizieren und dabei 98% der Lehrer die Schüler als größte Gefahr sähen.

Melanie verwieß auf die juristische Einschätzung Wolfgang Kubickis, dass spätestens unter einer Inzidenz von 35 alle Grundrechtseinschränkungen rechtswidrig sind.

Sie stellte, fest, dass sich die Justiz von der Praxis der Würde des Menschen den höchsten Wert beizumessen abgewendet habe, und nun hinter das Leben zurücktreten muss.

Sie schilderte eindrücklich das durch die Schulschließungen verursachte soziale Elend, sowie wie das Verhalten anderer Lehrer, Gewerkschaften und Schulleitung.

Rechtsanwalt Ralf

Rechtsanwalt Ralf hielt eine einstündige Rede, die wir hier in Kürze in Videoform in Gänze veröffentlichen werden. Er stellte fest, dass ein Großteil der Maßnahmen weder geeignet, noch erforderlich noch angemessen waren und damit illegal waren und sind. Er zeigte sich besorgt ob diese juristischen Fehler jemals aufgearbeitet werden. Er betonte, dass das Grundgesetz vom mündigen Bürger ausgehe und dass der Staat momentan dabei sei die Bürger zu entmündigen.

KFZ-Meister Ergün: Vom Nichthinterfragendürfen Lothar Wielers


Ergün nahm die Reise von Stutgart auf sich um an der Demo teilzunehmen. Ergün verglich Wielers Aussage dass „Regeln überhaupt nie hinterfragt werden“ dürften mit Aufforderungen zu blindem Gehorsam die er als Kind in der Türkei in der Qurʼān-Schule gehört habe. Dieser Satz hatte ihn stark zum Hinterfragen angeregt.

 

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