Redner
Auf dieser Kundgebung wollen wir Fachexperten zu Wort kommen lassen. Das sind
- Logopädin zu den Folgen der Maßnahmen bei Kindern aus logopädischer Sicht
- Eine Fachärztin für Allgemeinmedizin und Naturheilverfahren zum Thema: natürliches Immunsystem gesunder Menschen statt Masken und bedingt zugelassene Impfung
Motivation:
- Die Regierungsparteien plus die Partei die sich anmaßt es zu werden (Bündnis 90/Grüne) haben im Bundestag die „epidemische Notlage nationaler Tragweite“ erneut gegen die Stimmen der Opposition weiter festgestellt – obwohl offensichtlich ist, dass wir derzeit keine Notlage haben und auch bis mindestens KW 40 (Mitte Oktober Beginn der Saison für akute Atemwegserkrankungen) keine haben werden. Wir haben uns bereits auf der 3. Kundgebung dagegen positioniert und protestieren gegen diese Entscheidung.
- Das bedeutet, dass das BMG und andere Regierungsstellen immer noch zum Regieren per Verodnung am Parlament vorbei ermächtigt sind. Als Demokraten stellen wir uns gegen diesen Angriff auf unsere parlamentarische Demokratie. Schon seit über einem Jahr wissen wir genug über das Virus, dass sämtliche Entscheidungen von den Vertretern des Volkssouveräns, den Parlamenten getroffen werden können.
- Trotz den kumulierten PCR-Positiven über 7 Tage von unter 20 Milliprozent wird weiterhin sinnlos Geld für Schnelltests aus dem Fenster geworfen, anstatt das Geld sinnvoll z.B. in die Krankenpflege zu investieren
- Eine juristische Aufarbeitung der massiven Rechtsbeugung der Verwaltungsgerichte steht noch aus. Kritik von Prof. Matthias Schrappe, Medizinstatistiker Prof. Gerd Antes, etc ist nur die Spitze des Eisberges.
- Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss existiert weder auf Bundes- noch auf Landesebene (außer Brandenburg).
- Expertengremien zum Thema die transparent direkt mit der Bevölkerung kommunizieren existieren nur in NRW, nicht aber in anderen Ländern oder auf Bundesebene.
Auflagen
Das Ordnungsamt Schwetzingen verbietet das Führen von Hunden auf der Versammlungsfläche. Des Weiteren gibt es vom Ordnungsamt Schwetzingen die Auflage zum Tragen einer medizinischen Mundnasebedeckung.
Teilerfolg vor dem VG Karlsruhe
Unser Eilantrag auf Rechtsschutz war zu einem Teil erfolgreich. Das Verwaltungsgericht hat das Verbot von Trinken nicht alkoholischer Getränke auf der Versammlungsfläche und mündlich ergangene Ordnerregelung von Schwetzingen wurden gekippt. Das Bundesministerium für Gesundheit empfiehlt Menschen „zum Trinken zu motivieren“. Das tue ich hiermit. Bringt euch bitte ausreichend Getränke mit für die Versammlung morgen mit und achtet darauf bei den morgigen heißen Temperaturen regelmäßig zu trinken. Die Mund-Nase-Bedeckung darf hierfür „kurzzeitig“ abgenommen werden.
Das Verwaltungsgericht ist hat unsere Argumentation in der Sache bezüglich der Nichtnotwendigkeit der Maskenpflicht angesichts der Tatsache dass nur mit 0,42% Wahrscheinlichkeit eine oder mehr potentiell infektiöse Menschen auf der Veranstaltung sind und die Tatsache dass nur 0,013 % der Infektionen im Freien stattfinden leider ignoriert. Das Verwaltungsgericht wirft stattdessen mit monatealten Textbausteinen um sich und zitiert sich selbst, statt in der Sache zu entscheiden. Genauere Ausführungen dazu morgen auf der Demo.
Dass wir teilweise nicht erfolgreich waren und man uns bei gerade 161 PCR-Positiven von 540.000 Einwohner im Rhein-Neckar-Kreis, verfügbaren Intensivbetten und dem mangelnden SAISONALEN Bezug, zeigt dass es unbedingt nötig ist weiter zu demonstrieren, da die Verwaltungsgerichte nicht richtig arbeiten.
Verfolge die Demo im Livestream
Du kannst die Demo Live auf Facebook verfolgen und im Anschluss auf Youtube.