Anschlag auf das Recht

Thomas S. ist Professor für Rechtswissenschaften an einer Bundesdeutschen Universität. Gemeinsam mit der promovierten Germanistin Katja (1bis19 e.V.) vertritt er hier seine Meinung als Privatperson, welche zum ersten Mal am 09.01.2021 auf der Kundgebung der OGK in Mannheim vorgetragen wurde. 


Der Anschlag auf das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit

“Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit”. So heißt der erste Satz in Art. 2 GG (Grundgesetz). Es gibt ein Recht auf den eigenen Körper. Es gibt ein Grundrecht gegen Zwangsimpfungen, und seien sie noch so gut gemeint. Was der aktuelle Gesetzgeber plant, ist kein zulässiger Eingriff in die körperliche Unversehrtheit. Es ist ein offener Anschlag auf die Verfassung.

Wir reden hier nicht darüber, ob diejenigen, die unbedingt impfen wollen, es wirklich gut meinen. Wir reden nicht darüber, ob sie eigentlich damit Geld verdienen wollen. Wir reden auch nicht darüber, welchen Zweck dieses Mittel heiligen soll und ob der Zweck mit dem Mittel der Impfung erreichbar wäre. Das müsste man natürlich tun. Wer allerdings immer noch glaubt, dass der Zweck der Pandemiebekämpfung mit dem Mittel der Impfung erreichbar wäre, der kann die jüngste Geschichte Australiens studieren: Alle Pläne der australischen Regierung endeten im Nichts der Zwecklosigkeiten. Recht ist sowieso zweckfrei, es ist ein Selbstzweck und wird nicht anderen Zwecken untergeordnet. Dieser Gedanke des Rechts als Selbstzweck ist kurz und unbedingt.

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Letztes Jahr beklatscht – dieses Jahr Berufsverbot. Aufzug durch Heidelberg 05.01. – Ankündigung & Bericht

In Heidelberg fand am Mittwoch, den 05.01.2022 um 18:00 ein angemeldeter Aufzug statt. Los gings von der Schwanenteichanlage hinunter zum St. Josef-Krankenhaus und wieder zurück. Anmelder und Versammlungsleiter war ein Krankenpfleger aus der Region. An dem Aufzug nahmen 400 Menschen teil. Ziel des Aufzuges war es sich solidarisch wider der scheibenweisen eingeführten Impfpflicht an die Seite des Pflegepersonals zu stellen.

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Mannheim sucht den SuperLeiter

Am Montag den 27.12.2021 gingen wieder zahlreiche Menschen ab 18:30 Uhr in Mannheim spazieren (auch als Montagsspaziergänge, Montagsmärsche bezeichnet). Die Stadt Mannheim fasst die Spaziergänger als Teilnehmer einer nicht angemeldeten Versammlung auf. Versammlungen müssen gemäß Versammlungsgesetz §14 bei der Behörde angemeldet werden, dazu bedarf es die Einhaltung einer zeitlichen Frist und die Benennung eines Versammlungsleiters. Deshalb werden massive Polizeikräfte zur Verhinderung der nicht von der Versammlungsfreiheit abgedeckten Versammlung eingesetzt. Mannheim (die Bevölkerung, nicht die Stadtverwaltung) sucht daher den Super-Versammlungsleiter.

Wenn du eine künftige Versammlung durch Mannheim leiten willst, weil du es doof findest von Polizeisperre zu Polizeisperre zu flüchten, dann melde dich bis Samstag 15:00 Uhr unter Angabe von Vorname, Nachname, Wohnort, Geburtsdatum und Handynummer im unten stehenden Kontaktformular und wir kümmern uns um die Anmeldung einer künftigen Versammlung.

Formular geschlossen, Februar 2022.

14. Demo Mannheim 09.01.2022 Ankündigung

Am Sonntag, den 09. Januar 2022, findet um 14:00 Uhr in Mannheim auf dem Marktplatz G1 eine öffentliche Versammlung statt. Corona bleibt. Die Freiheit auch? Oder fahren wir weiter mit zum Teil antiwissenschaftlichen autoritären Maßnahmen, schlecht erfassten selektiven Daten und dem asozialen, den Notstand verschlimmernden, Hausverbot für gesunde Pflegekräfte (Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen Covid-19) gen übergriffigen korrupten Nanny-Staat? Das diskutieren wir in Mannheim.

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Friedrich Ebert statt Lauterbach und Scholz

Liebe Mitstreiter für Vernunft und Verantwortung, liebe Teilnehmer dieser Veranstaltung,

bevor ich beginne, möchte ich ganz ausdrücklich mein Befremden gegenüber Bundeskanzler Olaf Scholz ausdrücken, der uns alle hier in seiner ersten Regierungserklärung als extremistische Minderheit bezeichnete, die Wirklichkeit und Wissenschaft verneint und der Gesellschaft ihren Willen aufzwingen will.

Gute Minderheiten und schlechte Minderheiten?

Herr Scholz meint damit die Kritiker der Coronapolitik und vor allen Dingen die Kritiker der aktuellen Impfkampagne, also uns. Was er dabei vergisst ist die Tatsache, dass derzeit 12 Millionen Bürger älter als 18 Jahre noch nicht geimpft sind, und dass die meisten davon diese Entscheidung bewusst getroffen haben. Und auch dabeibleiben werden. 12 Millionen, das sind so viele wie bei der letzten Bundestagswahl SPD gewählt haben. Olaf Scholz ist also durch eine Minderheit von 12 Million Menschen in sein Amt gewählt worden, genauso viele Erwachsene als die, die nicht geimpft sind.

Friedrich Ebert von der SPD als Vorbild

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Heidelberg für den Rechtsstaat. Bericht zur Demo vom 19.12.21

Am Sonntag, den 19.12.2021, fanden von 14:00 – 17:30 Uhr zwei Versammlungen in Heidelberg statt – eine Kundgebung auf dem Universitätsplatz und ein Infostand Richtung Hauptstraße. Zielsetzung der Versammlungen war es, gegen die Zersetzung des Rechtsstaates im Rahmen der „Corona-Schutzmaßnahmen“ zu protestieren. Zur Kundgebung kamen mehr als 700 Teilnehmer und Schaulustige.

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Ungerechtfertigte Polizeigewalt in Heidelberg? Zeugenaufruf.

Der Einsatzleiter der Polizeikräfte Uwe S. schilderte den Vorfall nach der Demo dem Versammlungsleiter wie folgt (aus dem Gedächtnis 24 h später wiedergebeben):

Die betroffene Person soll sich der Feststellung ihrer Identität verweigert haben und bereits bevor man sie auch nur angefasst habe geschrien haben. Daraufhin wollten ihr Menschen zu Hilfe eilen wodurch die Eskalation zustande gekommen sei.

Ina R. schreibt:

Mein Mann und ich wurden am So. den 19. Dez zwischen 15:30 und 16:00 am Rande einer Kundgebung auf dem Uniplatz in Heidelberg von der Polizei grundlos und brutal angegriffen. Wir waren außerhalb der Veranstaltungsfläche unter den Bäumen. Nach kurzer Zeit gingen mehrere Polizisten auf meinen Mann zu, und forderten ihn auf , sich auszuweisen und sein Attest vorzuzeigen, was er tat. Daraufhin wollte der eine Polizist meinen Ausweis und Attest sehen. die eine Polizistin stand direkt neben mir, ohne Abstand. ich bat höflich um Abstandeinhaltung zu mir. die Polizistin erwiderte barsch, sie bleibe dort stehen. also ging ich einen Schritt zurück um den Abstand zu ihr zu haben, und holte meinen Geldbeutel raus, in dem sich mein Person befand. daraufhin stürzten sich mehrere Polizisten auf mich, zogen mir den Boden unter den Füßen weg. Ich sah plötzlich so viele schwarz Uniformierte um mich, und bekam Panik. Sie zerrten mich brutal fort, und ich schrie um Hilfe. Nur mein Mann versuchte an meine Seite zu kommen, was ihm kurz gelang, dann stießen sie ihn fort und ich sah ihn nicht mehr.
Ich hatte furchtbare Angst um mich und um ihn, und meine Knie schlotterten, ich konnte kaum laufen, so schnell zogen sie mich dort weg. sie setzten mich später auf eine Treppe und ich bat wiederholt um einen Arzt , weil mein Herzrasen schlimmer wurde.
Später erfuhr ich, dass sie meinen Mann den Arm umgebogen und ins Gesicht geschlagen hatten. Weiterlesen

Wie man zuverlässiger Versammlungsleiter bleibt Teil 2

Die Stadt Heidelberg hat für die neue Versammlung der OGK erneut versucht, den Versammlungsleiter für nicht zuverlässig zu erklären. Zum ersten Versuch geht es hier. Nach Herrn Näher waren dieses Mal nun Herr Pflanze und Frau Christian an vorderster Front. Alle Namen sind von der Redaktion geändert.

Die Stadt Heidelberg versuchte, auf Grundlage eines prähistorischen Einsatzberichtes einer Versammlung vom 27.10.2021 und unter bewusster Ignorierung der Kenntnisse aus den Einsatzberichten der Demos vom 07.11.2021 und 27.11.2021 der OGK, den Versammlungsleiter nun dieses Mal schriftlich per Verfügung für unzuverlässig zu erklären.

Das Verwaltungsgericht stellt die aufschiebende Wirkung des Widerspruches gegen diese Anordnung wieder her und beschloss am 16.12.2021:

„Nach diesen Maßstäben sind für die Kammer nach den derzeit vorliegenden Erkenntnissen nicht ausreichend konkrete Anhaltspunkte dafür erkennbar, dass der Antragsteller als Versammlungsleiter nicht willens oder in der Lage ist, einen weitgehend ordnungsgemäßen Ablauf der geplanten Versammlung sicherzustellen.“

Wir bedanken uns bei der 7. Kammer des VG Karlsruhe für diese Abwehrung des rechtswidrigen Eingriffes der Stadt Heidelberg in die Grundrechte der Versammlungsfreiheit!

Die Frage stellt sich hierbei immer deutlicher: sitzen antiliberale Verfassungsfeinde in der Versammlungsbehörde der Stadt Heidelberg, die keine Opposition zur Regierungspolitik dulden? Versuchen diese, in protofaschistischer Manier die Versammlungsfreiheit ihrer politischen Gegner zu sabotieren und agieren dabei jenseits ihrer Dienstbefugnisse? Oder sind die Mitarbeiter der Verwaltungsbehörde „nur“ inkompetent? In jedem Falle freuen sich nun nach Herrn Näher auch Herr Pflanze und Frau Christian auf ihre eigene Dienstaufsichtsbeschwerde. Diese wurde am 17.12.2021 eingereicht. Herr Näher, Herr Pflanze und Frau Christian sind verpflichtet, Versammlungsfreiheit gemäß Art. 8 GG zu gewähren. Wir sind der Auffassung, dass dieser Dienstpflicht nicht nachgekommen wurde.

 

Das Bundesverfassungsgericht kann es nicht

Thomas ist Professor für Rechtswissenschaften an einer bundesdeutschen Universität. Er vertritt hier seine Meinung als Privatperson, welche zum ersten Mal auf der 13. Demo der OGK am 19.12.2021 in Heidelberg vorgetragen wurde.

Am 30. November hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) sich aus dem Kreise der ernstzunehmenden Teilnehmer am Rechtsdiskurs erst einmal verabschiedet. Durch einen kleinen Beschluss wurde über die “Bundesnotbremse” ohne mündliche Verhandlung so entschieden, wie man es sich denken konnte, seitdem der Vorsitzende des Senats und Präsident des Gerichts, ein früherer Unternehmensanwalt und CDU-Politiker, sich und seine Kollegen ins Kanzleramt eingeladen und dort einen Vortrag zur Corona-Notlage bestellt hatte. Die Damen und Herren waren deswegen natürlich nicht befangen, sie wussten vorher schon, wie sie entscheiden sollten. Wenn man sich dennoch mit dem Beschluss zur sog. “Bundesnotbremse” befasst, dann geschieht das trotz seiner geringen Begründungstiefe aus dem darüber hinaus reichenden Grund, dass dieses Gericht das Ansehen verliert, das es in vorangegangenen Jahrzehnten errungen hat. Das Bundesverfassungsgericht hat seine Inkompetenz dargestellt; in einem Satz: Das Bundesverfassungsgericht kann es nicht. Was “es” ist und was “können” heißt, wird in fünf Abschnitten erklärt:

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Beschluss VG Karlsruhe: Begrenzung von Lautsprecher auf 70 dB unzulässig!

Die 7. Kammer des Verwaltungsgerichts Karlsruhe stellt am 16.12.2021 in ihrem Beschluss (7 K 4455/21) in summarischer Prüfung fest, dass eine Begrenzung der Lautsprecheranlagen auf 70 dB gemessen in 1 Meter Abstand vermutlich unzulässig ist und lediglich eine Begrenzung auf 85 dB gemessen in 5 Meter Abstand zulässig ist. Das bedeutet eine mehr als eine Verachtfachung der zulässigen Beschallungsleistung im Vergleich zu ursprünglichen Anordnung der Stadt Heidelberg und bedeutet, dass die Versammlungsteilnehmer unter Einhaltung der vorgeschriebenen Abstände tatsächlich die Redebeiträge hören können.

Wir bedanken uns beim Verwaltungsgericht für die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung unseres Widerspruchs und die damit verbundene Sicherung der von der Stadt Heidelberg angegriffenen Versammlungsfreiheit gemäß Art. 8 GG. Lang leben die Grundrechte!

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BZ Heribert Prantl zu Corona-Urteil des BVerfG: „dürftig, gefährlich, feige“

Herr Prantl, wie bewerten Sie die Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts zur Bundesnotbremse?

Sie sind dürftig in ihrer Begründung. Sie sind oberflächlich in der juristischen Argumentation. Sie sind gefährlich in der Reduzierung des Rechtsschutzes. Und sie sind feige in ihrer Grundhaltung.

[…]

Das Grundrecht auf Leben und Gesundheit ist ein großes, wichtiges, wertvolles Grundrecht. Aber es müssen nicht automatisch alle anderen Grundrechte beiseitespringen, wenn der Staat auch nur behauptet, dass die Maßnahmen, die er verordnet, dem Lebensschutz dienen. Das muss geprüft werden. Da reicht es nicht, wenn das Gericht stattdessen von einem angeblich schlüssigen Gesamtkonzept der Corona-Bekämpfung fabuliert – und sich so die penible grundrechtliche Prüfung der einzelnen Bekämpfungsmaßnahmen erspart.

Kompletten Artikel bei der Berliner Zeitung lesen.

FRIEDEN FINDEN

So schaun wir nun zum Fenster raus,

fällt unser Blick auf eine Welt,

und gehen wir die Tür hinaus,

mit Angst und Zwietracht zugestellt.

 

Sehn wir denn nicht mit eignen Augen,

dass böse Mächte Einzug halten?

Wolln wir es immer noch nicht glauben,

dass deren Ziel ist, uns zu spalten?

 

Hörn wir denn nicht mit eignen Ohren,

was um uns jeden Tag passiert?

Haben wir uns so sehr selbst verloren,

dass niemand mehr den Wahnsinn spürt?

 

Lassen wir das Böse für uns denken,

lassen es bestimmen und befehlen,

es unser Tun und Handeln lenken,

wird es schon bald uns alles nehmen.

 

So wählt ein jeder seinen Weg,

ohne sich einmal umzudrehn?

Bekäme sonst nen großen Schreck,

was um ihn bisher schon geschehen.

 

Und stetig weiter geht die „Reise,

in Not und Elend ungebremst.

Auf eine rücksichtslose Weise,

zerstörerisch und vehement.

 

Wie lange soll es denn noch dauern,

bis auch der letzte endlich merkt,

dass mittels „einstudierter“ Mauern

Zerrissenheit wird noch verstärkt?

 

 

 

So sprechen wir von „Guten“/„Bösen“.

Als Gegensätze zueinander?

Benutzt man sie als feste Größen

im so gewollten Gegeneinander.

 

Doch könnten niemals wir erkennen,

wenn beide stünden für sich allein,

und niemals „gut“ von „böse“ trennen,

bedingten sie sich nicht im Sein.

 

Wie immer sich das eine „zeigt“,

der Mensch nur mit dem Herzen sieht.

Trägt doch das andre oft ein „Kleid“,

um zu verdecken, was geschieht.

 

Der Menschheit Aufgabe ist klar,

die Zukunft liegt in unsren Händen.

Ist die, wie sieˋs schon immer war:

einander freundlich zuzuwenden,

vielfältig an- und auszusprechen,

zu diskutieren, tolerieren,

und mit der Wertschätzung nicht brechen,

im Austausch dann zusammenführen,

was Wesentliches nicht vergisst und

ausgewogenen Sinn ergibt.

 

So möge jeder sich besinnen,

die EIGENE Stimme wiederfinden,

um seiner selbst und anderer Willen,

und innere Mauern überwinden,

einander wieder zuzuhören,

sich Mühe geben, zu verstehn,

wir uns nur weiter selbst zerstören,

je mehr wir auseinander gehn.

 

sh/Nov.2021

 

Bildquelle.

STIKO-Chef findet Rechtsverordnung des BMG medizinisch unsinnig

Dieser Beitrag ist ein Ausschnitts aus Johannas letzte Rede bei der OGK und stellt eine Antwort auf ihre Nachverfolgung ihres Offenen Briefes an die STIKO dar

Ich habe den Vorsitzenden der STIKO Professor Doktor Thomas Mertens angeschrieben bezüglich der Anerkennung des Genesenenstatus bei nachgewiesener T-Zellimmunität. Er antwortete mir:

„es ist ein Problem der Rechtsverordnung, die durch das BMG geändert werden muss. Seitens der STIKO gibt es diesbezüglich kein Problem.“

Ich lese daraus: selbst er ist der Ansicht, dass Menschen, die von COVID genesen sind, eine stabile Immunität haben, mindestens so sehr wie geimpfte.

Mir geht es nicht um meinen persönlichen Einzelfall oder nur um den der Menschen, die tatsächlich schon erkrankt waren und nun wirklich genesen sind. Mir geht es weiterhin darum, dass allen Menschen zugestanden wird, dass sie eine den eigenen Körper betreffende Entscheidung nach ihrer Einschätzung fällen dürfen, ohne dafür bösartige Ausgrenzung und Schuldzuweisungen, Hetze und Hass zu erfahren. An meinem Fall wird es nur besonders deutlich.

Angst

Unbarmherzig schlägt sie zu

einmal da, gibt sie nie wieder Ruh,

verfolgt, verschlingt, verstümmelt das Glück,

so sehr du auch rennst, sie kommt immer zurück

 

Es hilft kein Verstecken, Verdrängen, Ersäufen

das Gegenteil tritt ein, es wird sich noch häufen.

Tiefer, immer tiefer wird sie dich reißen,

wird dich lähmen, beschämen, sprichwörtlich vereisen.

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Demokratur 5.0 – Freiheit wurde wieder abgestellt

Im Sozialkundeunterricht haben wir mal erzählt bekommen, wie unsere Demokratie angeblich funktioniert – bestehend aus Legislative, Exekutive, Judikative und der Presse als vierter Gewalt. Ein Stück weit hatte das früher auch mal funktioniert. Aber das System wurde scheibchenweise zerlegt. So wie der Frosch nicht merkt, dass der verkocht wird, wenn sich das Wasser langsam erhitzt, so es die meisten von uns nicht gemerkt, wie unsere Demokratie abgebaut wurde. Entsetzt blicken wir nun auf die Reste und fragen uns, „wie konnte das passieren?“ Um diese Frage zu beantworten, müssen wir zunächst den Status Quo analysieren:

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13. Demo in Heidelberg 19.12.21 Ankündigung

Achtung Platzwechsel: aufgrund des hohen Andrangs jetzt auf dem größeren Universitätsplatz.

Am 4. Adventssonntag, den 19. Dezember 2021, findet um 14:00 Uhr in Heidelberg auf dem Universitätsplatz eine öffentliche Versammlung statt. Corona bleibt. Die Freiheit auch? Oder fahren wir weiter mit antiwissenschaftlichen autoritären Maßnahmen und manipulierten selektiven Daten gen Fürsorgediktatur? Das diskutieren wir in Heidelberg.

Politiker lügen nicht nur zur Sommerzeit, nein, auch im Winter, wenn es schneit. 🎄

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Das Demokratieprinzip

Die Demokratie ist eine Staatsform, in der die Staatsgewalt vom Volk ausgeht. Weitere Kennzeichen einer Demokratie sind u.a. die Gewaltenteilung, das Rechtsstaatsprinzip und die Achtung der Grundrechte, die von Persönlichkeitsrechten und Freiheitsrechten bis hin zu wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechten reichen. Die Menschen- und Grundrechte sind die Grundlage des gesellschaftlichen Zusammenlebens. Deshalb darf eine Regierung, die von der Mehrheit nach demokratischen Grundsätzen bestimmt worden ist, diese Rechte (beispielsweise Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit und Versammlungsfreiheit) nicht abschaffen.

Kulturelle Teilhabe trägt zum sozialen Zusammenhalt bei

Gemäß Art. 20 Abs. 1 GG ist die Bundesrepublik Deutschland ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. Da er deshalb u.a. die kulturellen Menschenrechte zu achten hat, ist es schlüssig, dass auf der Internetseite der Bundesregierung Folgendes zu lesen ist: „Kulturelle Teilhabe trägt zum sozialen Zusammenhalt in Deutschland bei und ist ein wichtiger Motor der Integration in unserer Gesellschaft. Die Auseinandersetzung mit Kunst und Kultur ermöglicht einen Zugang zur Geschichte, zu den Traditionen und kulturellen Werten in Deutschland, Europa und der Welt. Daher ist eines der wichtigsten kulturpolitischen Anliegen des Bundes, alle Menschen für kulturelle Angebote zu begeistern – Menschen jeden Alters, in ländlichen Räumen oder in Metropolen, mit und ohne Zuwanderungsgeschichte, mit oder ohne Einschränkungen.“

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Karlsruhe diskutiert: Grundgesetz-Liebhaber oder Zeugen Coronas?

Am 27.11.2021 fand die 12. Kundgebung der Offenen Gesellschaft Kurpfalz in Karlsruhe statt. Ziel der Kundgebung war es die immer offensichtlicheren Missstände in der Corona-Politik anzuzeigen und sich gegen die mangelnde Toleranz für gesellschaftlich-politischen Pluralismus auszusprechen. An der Demo auf dem Kronenplatz nahmen mehr als 300 Menschen teil.

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Selektive Informationsbereitstellung als gesamtgesellschaftliches Phänomen

Liebe Mitstreiter und Mitstreiterinnen,

Nun wird endgültig deutlich, dass es nicht um Gesundheit geht. Es wird besonders deutlich an Fällen wie mir.

Noch mal zur Erinnerung: im März 2020 machte ich COVID als schweren grippalen Infekt durch. Ich bin davon vollständig genesen. Ich bin nicht geimpft. Ich bin immun wie ich durch einen Test belegen kann. Wer genaueres ist wissen möchte mag das in meiner Pandemie Erzählung nachlesen.

Vom eigenen Arbeitsplatz und der gesellschaftlichen Teilhabe ausgesperrt

Seit dem 25. November darf ich meinen Arbeitsplatz bei einem großen Chemiekonzern in Darmstadt nicht mehr aufsuchen. Nach über 25 Jahren ist mein Werksausweis gesperrt werden, ich darf ohne negativen Test nicht mehr das Werk betreten und an meinen Arbeitsplatz gehen. Ohne diesen Test darf ich auch nicht im Zug, Bus oder in der Straßenbahn fahren. Weiterlesen

Europa gegen den Hygienismus: Demo in Straßburg am 13.11.2021

Am Samstag, den 13. November fand in Straßburg – wie jede Woche – eine Demo gegen die hygienistischen autoritären Exzesse der Regierungen weltweit und insbesondere in Europa statt. Aufgerufen zur Demo hatte eine Elsässer Bürgerbewegung zusammen mit Europeans United. Um 14:00 Uhr fand eine Kundgebung auf dem Kleberplatz statt. Es nahmen knapp 3000 Menschen an dem anschließenden Aufzug zum Platz der Republik teil.

12. Versammlung in Karlsruhe

Am Samstag, den 27.11.2021 findet um 14:00 Uhr die 12. Versammlung der OGK in Karlsruhe auf dem Kronenplatz (Innenstadt-Ost) statt. Die Versammlung gestaltet sich als Kundgebung unter dem Motto „Aufklärung bewahren, statt Massenspychose“. Auf dieser Demo treten wir für die fundamentalen Werte des Grundgesetzes, der Menschenwürde und das Recht auf Selbstbestimmung ein und stellen uns damit der aktuellen breiten politischen Strömung, Corona zu hysterisieren und als Vorwand zu benutzen um autoritäre Transformationen  der Gesellschaft voran zu treiben, entgegen.

Redner

Siehe Plakat. Du willst reden? Melde dich so schnell wie möglich per Kontaktformular oder E-Mail.

Anreise zur Kundgebung

Die Versammlung findet auf dem Kronenplatz statt. Adresse:

Kaiserstraße 89, 76133 Karlsruhe

Anbindung an ÖPNV:

  • Haltestelle Kronenplatz (Kaiserstraße)
  • Haltestelle Kronenplatz (Fritz-Erler-Straße)

Parken:

  • Parkhaus am Kronenplatz

Kostenloses Parken mit Fußweg:

  • Am Wochende kann man auf dem KIT-Campus kostenlos parken und das auch entsprechend nahe am Kronenplatz. Angabe ohne Gewähr.

Auflagen

Es handelt sich um eine angemeldete öffentliche Versammlung unter freiem Himmel.

Mannheim für die Kooperation mit dem Ordnungsamt

Am 07.11.2021 fand in Mannheim eine Demonstration gegen die anhaltenden Verfassungsbrüche der Kommunalverwaltung, Landes- und Bundesregierung statt. Es nahmen mehr als 300 Personen an der Kundgebung auf dem Marktplatz teil. Ziel der Kundgebung war es die vergangenen und aktuellen Corona-Regeln, den unkritischen Journalismus zu kritisieren, juristische Aufarbeitung zu fordern und sich gegen präventiv die Repressionen im kommenden Herbst auszusprechen.

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(Mathematisch) fast 95 Thesen. Eine Abrechung mit der Corona-Gläubigkeit der evangelischen Kirche.

Diese Rede wurde auf der Demo der Offenen Gesellschaft Kurpfalz am 07. November 2021 erstmals vorgetragen.

Ich heiße Johanna. Ich bin 58 Jahre alt und seit vielen Jahren verheiratet. Mein Mann und ich haben gemeinsam zwei erwachsene Töchter, die in Heidelberg und Karlsruhe an naturwissenschaftlichen Fakultäten studieren. In den vergangenen 20 Monaten war das für sie und alle anderen Studentinnen und Studenten nur sehr eingeschränkt möglich.

Ich bin Tierärztin. Ich habe in Gießen studiert und in der pharmazeutischen Industrie promoviert. Ich habe zunächst knapp zwei Jahre mit Unterbrechungen als praktische Tierärztin gearbeitet. Nun arbeite ich seit vielen Jahren in der chemischen Industrie.

Beruflicher Hintergrund

Ich bin an der Herstellung der Covid-Impfstoffe indirekt beteiligt. Einen Nutzen will ich ihnen nicht ganz absprechen, wenngleich ich finde, dass die Risiko-Nutzenabwägung für Impfungen alle ärztliche Ethik vermissen lässt. Schon im März 2020 hatte ich Zweifel an der Gefährlichkeit dieses Virus und an den von Politik und Gesellschaft propagierten Maßnahmen. Nun sind anderthalb Jahre vergangen. In dieser Zeit habe ich viele Menschen neu kennen gelernt. Das meine ich genauso zweideutig, wie es klingt: Ich habe vermeintlich mir bekannt Menschen neu kennen gelernt und neue Menschen gefunden, mit denen ich mich jetzt verbinde.

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Kaltschnäuzige und abwimmelnde Antwort des RKI auf offenen Brief

Am 05. Oktober veröffentlichte die OGK den offenen Brief von Fachfrau der chem. Industrie Johanna, in welchen Sie das RKI auffordert, dass eine Möglichkeit geschaffen werden müsse auch ohne Impfung den Status „immun zu erreichen“.

Das RKI reagierte auf den offenen Brief, welcher postalisch auch mit Anhang eingereicht wurde zunächst gar nicht, worauf Johanna 2 Wochen später am 17. Oktober 2021 nachhakte:

Sehr geehrte Damen und Herren,
Mit Datum 03.10.2021 schrieb ich einen offenen Brief an die STIKO, den ich hier nochmal verlinke:
https://offene-gesellschaft-kurpfalz.de/off-brief-an-stiko/
Können Sie mir den Eingang des Briefs und der Anlagen bestätigen?
Andernfalls kann ich ihn gerne erneut als Einschreiben senden. Mehr als 200 Menschen haben den Brief inzwischen unterschrieben. Das Interesse an der Fragestellung ist lebendig, und mich haben mehrere mir bisher unbekannte Personen angesprochen, ob ich eine Antwort erhalten habe.
Wann dürfen diese Menschen und ich mit einer Antwort rechnen?
Mit freundlichem Gruß
Johanna

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Mangelnde Datenintegrität bei BionTech- und Pfizer Studien

Mangelnde Datenintegrität bei BionTech- und Pfizer Studien. Die bereits im Frühjahr selbst vom RKI kritisierte Qualität der Studien scheint noch niedriger zu sein als bisher angenommen. So wurden

  • Nebenwirkungen bei Studienteilnehmern nicht dokumentiert
  • Laborproben falsch beschriftet
  • Mitarbeiter die auf Missstände aufmerksam machten, disziplinarisch verfolgt
  • Patienten mit Covid-Symptomen nicht abgestrichen, der Verdacht liegt nahe, dass man hier bevorzugt die Teilnehmer aus der Impfgruppe nicht abstrich

Die Studien die eine absolute Wirksamkeit von ungefähr 0,8 % nachwiesen (relative Wirksamkeit 90%), weißen also vermutlich eine deutlich niedrigere Wirksamkeit aus. Bei so viel Schlamperei ist auch eine negative Wirksamkeit nicht auszuschließen.

Quelle hier im British Medical Journal am 02.11.2021.
https://www.bmj.com/content/375/bmj.n2635

Heidelberg gegen das Schikanieren politischer Gegner

Am 17.10.2021 fand in Heidelberg eine Demonstration gegen die anhaltenden Verfassungsbrüche der Kommunalverwaltung, Landes- und Bundesregierung statt. Es nahmen mehr als 400 Personen an der Kundgebung auf dem Universitätsplatz teil. Ziel der Kundgebung war es die vergangenen und aktuellen Corona-Regeln, den unkritischen Journalismus zu kritisieren, juristische Aufarbeitung zu fordern und sich gegen präventiv die Repressionen im kommenden Herbst auszusprechen.

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Wie man vom unzuverlässigen Versammlungsleiter zum zuverlässigen wird

Ist das Ordnungsamt Heidelberg inkompetent oder versucht man dort politisch motiviert gegen Regierungskritiker vorzugehen?

Der folgende Bericht soll auch als Anleitung an Leute dienen, wie man (?politisch motivierte?) Einstufungen als unzuverlässig als Versammlungsleiter vermeidet.

Am Montag den 27.09.2021 erhielt ich von Herrn Näher (Name redaktionell geändert) eine E-Mail mit der Bitte um Rückruf. Als ich Herrn Näher anrief, teilte mir dieser mit, dass das Ordnungsamt beschlossen habe, mich nicht als Versammlungsleiter für die nächste Demo akzeptieren zu wollen, da man mich als nicht zuverlässig empfinde und man wünsche sich die stellvertretende Versammlungsleiterin als Versammlungsleitung.

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11. Versammlung in Mannheim: Grundgesetz-Liebhaber oder Zeugen Coronas?

Am 07.11.2021 findet um 14:00 Uhr die 11. Versammlung der OGK in Mannheim auf dem Marktplatz statt. Die Versammlung gestaltet sich als Kundgebung unter dem Motto „Grundgesetz-Liebhaber statt Zeugen Coronas“. Auf dieser Demo treten wir für die fundamentalen Werte des Grundgesetzes, der Menschenwürde und das Recht auf Selbstbestimmung ein und stellen uns damit der aktuellen breiten politischen Strömung, Corona zu hysterisieren und als Vorwand zu benutzen um autoritäre Transformationen  der Gesellschaft voran zu treiben, entgegen.

Redner

  • Biochemiker Dr. Christian Steidl,
  • Promovierte Tierärztin Johanna, Fachfrau chemische Industrie hat bei der Entwicklung des Herstellungsprozesses eines Inhaltsstoffes einer Covid-Impfung mitgewirkt
  • Logopädin Sonja
  • Wirtschaftsmathematiker Andre
  • Berufsschullehrerin Melanie

Du willst reden? Melde dich gerne per Mail oder Kontaktformular.

Auflagen

Es handelt sich um eine angemeldete öffentliche Versammlung. Beim stationären Aufenthalt am Platz gibt es KEINE Pflicht zum Tragen einer Maske.

 

Über Dummheit und Würde

Eine Virologin findet Kinderärzte und Kinderrechte “ziemlich dumm”

Mein Name ist Katja. Ich lebe mit meiner kleinen Familie in Frankfurt, und habe früher genau hier, an der Universität Heidelberg, mein Herz ans wissenschaftliche Arbeiten verloren. Ich forsche im Bereich der germanistischen Sprachwissenschaft und Sprachgeschichte. Heute spreche ich über Dummheit und Würde. Ihr erinnert euch: Vor zwei Wochen bezeichnete eine öffentlich herausragende Virologin den Vorschlag, Kinder in den Schulen von der Maske zu befreien, als “ziemlich dumm”. Sie richtete sich damit gegen den Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte, deren Urteil sie als schier indiskutabel zurückwies.

Die Dummheit ist im Moment sehr im Schwange. Sie grassiert besonders unter Wissenschaftlern und Fachleuten in der Öffentlichkeit. Das kann selbstverständlich nur heißen: Der Vorwurf der Dummheit grassiert. Er geht fast immer nur in eine Richtung: Die wissenschaftlichen Regierungsberater und Meinungsmacher finden all diejenigen Fachleute und Wissenschaftler, die anderer Meinung sind als sie, weil sie bei ihrer Arbeit zu anderen Ergebnissen kommen, “ziemlich dumm”. Sie stempeln sie als Nebenwissenschaftler ab oder als Pseudowissenschaftler; sie rücken sie in die Nähe von Querdenkern, Leugnern, Schwurblern – und sie finden sich persönlich dabei offenbar ziemlich klug und geradeaus denkend. Freilich fällt der Vorwurf der Dummheit immer auf diejenigen zurück, die ihn äußern. Die sprachliche Entwürdigung anderer entwürdigt immer auch den, der sie praktiziert. Deshalb ist sie gesellschaftlich so gefährlich, denn sie zerstört Zivilisation in einem großen Umfang. Weiterlesen

Forderung nach dem Freedom Day

Dieser Text wurde ursprünglich als Redebeitrag auf der 10. Demo der Offenen Gesellschaft Kurpfalz am 17.10.2021 gehalten.

In England wurden Mitte Juli 2021 fast alle Corona-Maßnahmen aufgehoben. Weder das Tragen von Masken noch Abstandsregeln oder zahlenmäßige Beschränkungen für Veranstaltungen sind fortan im größten britischen Landesteil vorgeschrieben. Bilder eines Europameisterschaftsspiels in London mit vielen Zuschauern gingen um die Welt.

Auch in Dänemark fielen Mitte September sämtliche Coronabeschränkungen weg. Dort ist die Maskenpflicht Vergangenheit, genau wie die Pflicht zur Vorlage eines Impfpasses. 2G- oder 3G-Regeln gelten nicht mehr, jede und jeder darf wieder in Bars, Clubs und Fußballstadien.

Auf den kanarischen Inseln müssen Einheimische und Urlauber keinen Negativtest, Impf- oder Genesungszertifikat mehr vorzeigen, um in gastronomische Betriebe eingelassen zu werden. Denn am 16. August 2021 hatte das Obere Kanarische Tribunal (TSJC) entschieden, dass ein Impfzertifikat und ein Negativtest als Voraussetzung für den Zugang zu öffentlich zugänglichen Betrieben diejenigen Bürger ausgrenze, die sich zulässigerweise dafür entschieden hätten, sich nicht impfen oder testen zu lassen, auch weil der Test eine wirtschaftliche Belastung darstelle. Außerdem urteilte das Gericht, dass diese Maßnahmen darüber hinaus auch mit Datenschutzfragen kollidierten. Die Verpflichtung, persönliche Gesundheitsdaten auch nur durch Vorzeigen des Covid-Passes herausgeben zu müssen, verletze das Recht auf Intimität.

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Offener Brief an STIKO – Dauerhafter Status „Immun“ muss auch ohne Impfung erreichbar sein!

An die Ständige Impfkommission – STIKO
Robert Koch-Institut
Abteilung für Infektionsepidemiologie
Fachgebiet Impfprävention
Seestraße 10
13353 Berlin

Darmstadt, den 03. Oktober 2021

Offener Brief an STIKO – Wie erlange ich den Status „Immun“ nach Infektion SARS-CoV-2 und nachgewiesener T-Zellimmunität und ohne weitere Impfung, da bereits Autoimmunkrankheiten vorliegen?

Sehr geehrte Damen und Herren,

Ich bin promovierte Tierärztin, 58 Jahre alt, und arbeite in der chemischen Industrie. Mein Arbeitgeber liefert Inhaltsstoffe für den Impfstoff. Mitarbeiter meines Teams erstellen Unterlagen, deren Inhalt Eingang in die Zulassungsdossiers finden. Ich nehme seit Anfang des Jahres regelmäßig an Video-Meetings teil zwischen einem Team meines Arbeitgebers und einem Team der Impfstoffhersteller. Weiterlesen

NY Gouveneur: Die Impfung ist von Gott. Seid meine Apostel!


Am 28. September sagte die Gouverneuse von New York folgendes:

Gott hat unsere Gebete beantwortet. Er schuf die schlausten Männer und Frauen, die Wissenschaftler, Ärzte, Forscher. Er brachte Sie dazu einen Impfstoff zu entwickeln. Das ist von Gott zu uns. Wir müssen „Danke Gott, Danke“ sagen.. Ich trage meine „geimpft“-Halskette ohne Unterlass um zu zeigen dass ich geimpft bin. Ihr alle, ich weiß dass ihr geimpft seid. Ihr seid die schlauen. Aber ihr wisst dass es Leute gibt die nicht auf Gott hören, auf das was Gott will. Ihr wisst wer sie sind. Ich brauche euch um meine Apostel zu sein die da raus gehen und darüber sprechen und sagen „wir schulden das einander. Wir lieben einander. Jesus lehrte uns uns gegenseitig zu lieben. Und wie zeigt man seine Liebe anders, als dass man füreinander besorgt ist und sagt: Bitte lass dich impfen, denn ich liebe dich und ich will dass du lebst. Ich will unsere Kinder sicher sind, wenn sie in der Schule sind. Ich will dass du sicher bist wenn du zu einem Arzttermin oder in ein Krankenhaus gehst und von jemandem behandelt wirst. Du willst den Virus nicht von ihnen bekommen, du bist schon krank, sonst wärst du nicht dort. Wir müssen das lösen, meine Freunde. Ich brauche jeden von euch um sie wissen zu lassen, dass das ist wie wir die Pandemie bekämpfen können, zur Normalität zurückkehren wollen und dann anfangen über die wahren Probleme über die wir reden müssen: systemischer Rassismus.“

Halleluja, lobet den Herrn, Impfung für alle Völker auf dieser Erde! Quelle hier auf Twitter die Originalrede (1:30 min).

10. Versammlung in Heidelberg: Aufklärung bewahren statt Hygienekreuzzug

Die Offene Gesellschaft Kurpfalz lädt zur 10. Demonstration nach Heidelberg unter dem Motto „Aufklärung bewahren statt Hygienekreuzzug“.  Die Demonstration findet als Versammlung am Sonntag, den 17.10.2021 um 14:00 Uhr auf dem Universitätsplatz statt. Ziel der Kundgebung ist es die vergangenen Coronarepressionen und den unkritischen Journalismus zu kritisieren, juristische Aufarbeitung zu fordern und sich präventiv gegen die Repressionen im nahenden Herbst auszusprechen. In Anlehnung an den Philosophen Markus Gabriel, Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot und vielen Weiteren fordern wir eine Abkehr vom Hygienismus und eine Rückkehr zum Status quo ante unter Einhaltung des Grundgesetzes. Wir tolerieren keine weiteren Verfassungsbrüche.
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Was tut die Stadtverwaltung Darmstadt für den Zusammenhalt wider der Spaltung durch Landes- und Bundespolitik?

Oberbürgermeister Jochen Partsch Dezernat I
Bürgermeistgertin Barbara Akdeniz Dezernat II
Luisenplatz 5a
64283 Darmstadt

Darmstadt, 9. August 2021

Zusammenhalt der Stadtgesellschaft

Sehr geehrte Damen und Herren,
Sehr geehrter Herr Partsch, sehr geehrte Frau Akdeniz,

seit eineinhalb Jahren befindet sich unser Land mit seinen Bürgerinnen und Bürgern in einer unvergleichlichen Stresssituation. Der Eindämmung einer Krankheitswelle, der sich nach den als alternativlos dargestellten Vorgaben der Politik in Bund und Ländern alles unterzuordnen hatte, was bisher wichtig erschien, hat auch die Stadt Darmstadt einen schweren Belastungstest unterzogen. Ehrenamtliches Engagement in Vereinen und anderen Organisationen, eine durch Kultur-, Sport-, Traditions- und andere Veranstaltungen lebendige, offene und menschenzugewandte örtliche Gemeinschaft, Bildung für alle Altersklassen, ein vitaler Einzelhandel am Ort, weitere Schritte hin zur Integration unserer vielen neu hinzugekommenen Nachbarn: all das wurde verschoben, abgesagt, für gerade nicht wichtig, weil unmöglich erklärt. Den schon vorher erkennbaren gesellschaftlichen Spaltungstendenzen auf vielen Ebenen wurde eine weitere hinzugefügt – auch das ein ungeheurer Härtetest, den viele persönliche Beziehungen nicht unbeschadet überstanden haben. Welchen Schaden dies unserer Stadt und vielen ihrer Einwohner auch persönlich zugefügt hat, lässt sich heute noch gar nicht ermessen. Weiterlesen

Karlsruhe gegen die vierte Welle des Autoritarismus

Am 23.09.2021 fand in Karlsruhe eine Demonstration gegen die anhaltenden Verfassungsbrüche der Kommunalverwaltung, Landes- und Bundesregierung statt. Es nahmen mehr als 400 Personen an der Kundgebung auf dem Marktplatz teil. Ziel der Kundgebung war es die vergangenen und aktuellen Corona-Regeln, den unkritischen Journalismus zu kritisieren, juristische Aufarbeitung zu fordern und sich gegen präventiv die Repressionen im kommenden Herbst auszusprechen.

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Die Coronapolitik, Gewaltenteilung & andere rechtsstaatliche Normen.

Dieser Beitrag wurde zuerst auf der 9. Demo der Antihygienistischen Aktion in Karlsruhe vorgetragen.

Nachdem der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof (VGH) mit Beschluss vom 06.10.2020 einem Eilantrag einer Bordellbetreiberin aus Karlsruhe stattgegeben hatte – dieser war, gestützt auf die seinerzeit geltende Corona-Verordnung der Betrieb der Prostitutionsstätte verboten worden – und das Verbot vorläufig außer Vollzug gesetzt worden war, nachdem derselbe VGH mit Beschluss vom 22.01.2021 das auf die seinerzeit geltende Corona-Verordnung gestützte Betriebsverbot für Hundefriseure dahingehend außer Vollzug gesetzt hatte, dass die Betreiber von Hundesalons ihre Dienstleistungen anbieten dürfen, wenn eine kontaktlose Übergabe der Hunde innerhalb fester Zeitfenster erfolgt und nachdem mit Beschluss des VGH vom 05.02.2021 die auf die seinerzeit geltende Corona-Verordnung gestützten nächtlichen Ausgangsbeschränkungen in Baden-Württemberg aufgehoben hatte, hatte der Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Herr Winfried Kretschmann, Anfang März 2021 in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ gesagt, die Ministerpräsidenten müssten sich (ich zitiere) mit den Gerichten herumschlagen„.

Die Verwaltungsrichter hatten sich irritiert über die Äußerung gezeigt. Für mich ist das Anlass, über den Grundsatz der Gewaltenteilung zu sprechen. Weiterlesen

Wann kommt die Pandemie der menschlichen Vernunft? 

Dieser Beitrag wurde zuerst am 23.09.2021 auf der Demo der Antihygienistischen Aktion in Karlsruhe vorgetragen er kann auch auf Youtube angehört werden.

Mein Name ist Katja. Ich lebe mit meiner kleinen Familie in Frankfurt am Main und bin Germanistin, d.h., ich habe deutsche Sprache und Literatur studiert. Ich habe daraus auch meinen Beruf gemacht; ich forsche im Bereich von Sprachwissenschaft und Sprachgeschichte. Manchmal hat man den Eindruck: Solche Wissenschaftler werden schon lange nicht mehr gebraucht, weil ja schon seit vielen Jahren die Kommunikation mit Sprache überall bestens funktioniert – ganz besonders seit März 2020.

Populistische Provokationen kommen nicht nur aus der Opposition

Ich gehe noch weiter zurück, wir erinnern uns: Im Jahre 2017 empörte sich die Öffentlichkeit völlig zurecht darüber, dass Björn Höcke das Holocaust-Denkmal in Berlin ein „Denkmal der Schande“ nannte. Ein Denkmal der Schande, das weiß der Gymnasiallehrer Höcke, ist doppeldeutig: Man versteht es als Denkmal, das die Schande des Holocausts zeigen soll, als Denkmal für diese Schande. Aber für Höckes Zielpublikum klingt es wie ein Denkmal, das voller Schande ist und daher auch selbst eine Schande, und das deshalb entfernt werden muss. Sprachwissenschaftler sagen dann: Das ist eine populistische Provokation.

Ihr wisst vielleicht, worauf ich hinaus will: Der Spruch unseres CDU-Gesundheitsministers, es drohe eine „Pandemie der Ungeimpften“, folgt nämlich einem ganz ähnlichen grammatischen Schema: Sachlich soll es um eine Pandemie gehen, die sich unter den Ungeimpften ausbreitet und die sie betrifft. Aber für das Zielpublikum, das die repressive und diskriminierende Impfpolitik des Ministers gut findet, ist es zugleich eine Pandemie, die aus Ungeimpften besteht: Die Ungeimpften selbst sind die Pandemie. So wie Höcke das Holocaustmahnmal reißerisch selbst zur Schande erklärte, so erklärt der Gesundheitsminister – reißerisch und aggressiv spaltend – die Ungeimpften zu einer weit verbreiteten Krankheit.

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Demo Impfen „für alle“ Bad Dürkheimer Fass von Bündnis für „Vielfalt und Toleranz“ DÜW

Kurzmitteilung

Zur selben Zeit wie die wöchentliche Demo „Miteinander Reden“ findet am kommenden Montag, den 20.09.2021 um 18:00 Uhr eine Gegendemo des Bündnisses für „Vielfalt und Toleranz“ statt. Das Bündnis setzt sich für den Erwerb von Freiheit über das Impfen „für alle“ ein.

Wir freuen uns darauf recht viele von euch dort zu sehen und auf interessante Diskussionen mit Menschen die anders denken.

Man kann direkt an der Demofläche parken, der Zugang ist barrierefrei. Genauer Standort auf Google Maps: Bad Dürkheimer Fass.

Pandemie-Einschätzung von Fachfrau der Chemischen Industrie

Dieser Beitrag wurde ursprünglich als Rede auf der Demo der Antihygienistischen Aktion in Speyer am 02.09.2021 gehalten.

Ich heiße Johanna. Ich bin 58 Jahre alt und seit vielen Jahren verheiratet. Wir haben gemeinsam zwei erwachsene Töchter, die in Heidelberg und Karlsruhe an naturwissenschaftlichen Fakultäten studieren. In den vergangenen 17 Monaten war das für sie und alle anderen Studentinnen und Studenten nur sehr eingeschränkt möglich. Ich arbeite seit meinem 29. Lebensjahr und habe mit meiner Berufstätigkeit einige Monate pausiert, um meine Babys in dieser Welt willkommen zu heißen.

Corona, etwas ganz neues?

Ich bin Tierärztin. Ich habe in Gießen studiert und in der pharmazeutischen Industrie promoviert. Ich habe zunächst knapp zwei Jahre mit Unterbrechungen als praktische Tierärztin gearbeitet. Dabei bin ich in Rinderställen erstmals Infektionen mit Corona-Viren begegnet. Diese betrafen meist schlecht gehaltene Tiere, in unzureichend belüfteten Ställen. Die Infektionen traten im Frühjahr auf, bevor die Tiere Auslauf hatten. Die adulten Tiere, also die erwachsenen, hatten eher Atemwegsinfektionen, ein gestörtes Allgemeinbefinden; die Kälber litten unter Durchfällen. Als Herr Drosten im März 2020 sagte, wir wüssten wenig über das SARS-CoV-2-Virus stellte ich das unmittelbar in Frage. Corona-Viren waren in 2020 nicht so unbekannt, wie das die Ausführungen von Herrn Drosten suggerierten. Ebenso gab es viel Wissen darum, wie unser Immunsystem auf derartige, durch Viren verursachte Atemwegserkrankungen reagiert.  Ich fragte mich, warum das so schnell einen alarmierenden Ton annahm?  Warum hinterfragten nüchterne Wissenschaftler nicht die Bilder von Bergamo und versuchten zunächst zu klären, wie sie zu Stande kamen? Weiterlesen

9. Versammlung Karlsruhe: Aufklärung bewahren statt Massenpsychose

Die Antihygienistische Aktion lädt zur Demonstration nach Karlsruhe unter dem Motto „Aufklärung bewahren, statt Massenpsychose“.  Die Demonstration findet als Versammlung am 23.09.2021 um 17:30 Uhr auf dem Marktplatz statt. Ziel der Kundgebung ist es die vergangenen Coronarepressionen und den unkritischen Journalismus zu kritisieren, juristische Aufarbeitung zu fordern und sich präventiv gegen die Repressionen im nahenden Herbst auszusprechen. In Anlehnung an den Philosophen Markus Gabriel, Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot und vielen Weiteren fordern wir eine Abkehr vom Hygienismus und eine Rückkehr zum Status quo ante unter Einhaltung des Grundgesetzes. Wir tolerieren keine weiteren Verfassungsbrüche.
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Quo vadis, Speyer? Kampf gegen Hygienismus am 02.09.2021

Am 02.09.2021 fand in Speyer eine Demonstration gegen die anhaltenden Verfassungsbrüche der Kommunalverwaltung, Landes- und Bundesregierung statt. Es nahmen 300 Personen (nach Polizeiangaben mehr als 250 Teilnehmer + „Schaulustige“ (Menschen ohne Maske abseits der Versammlungsfläche)) an der Kundgebung im Domgarten teil. Ziel der Kundgebung war es die vergangenen und aktuellen Corona-Regeln, den unkritischen Journalismus zu kritisieren, juristische Aufarbeitung zu fordern und sich gegen präventiv die Repressionen im kommenden Herbst auszusprechen.

Das Ordnungsamt Speyer schloss behinderte Menschen von der Versammlung aus. Ist das Ordnungsamt wirklich um die Gesundheit der Menschen bemüht oder zeigt sich hier die hässliche menschenverachtende Fratze des Hygienismuses immer deutlicher?


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Schildergarten der Grundrechte 1bis19 e.V. in Karlsruhe

Die Landesverbände Hessen und Baden-Württemberg des Vereins 1bis19 veranstalteten am 04.09.2021 von 13:00 Uhr bis 17:00 Uhr eine Demo auf dem Platz der Grundrechte in Karlsruhe. Ziel der Demo war es das persönliche Gespräch zwischen Menschen unterschiedlicher Ansichten über die gesellschaftliche Entwicklung anzuregen.

Hierfür wurden mehrere Schilder und Aufsteller installiert mit Fragen wie

  • „Fühlen Sie sich umfassend durch die Medien informiert?“
  • „Was muss geschehen, damit die Grundrechtseinschränkungen beendet werden?“

Offener Brief an die Kanzlerkandidaten, Kultus- und Familienminister

Bildungsgarantie und Normalität für Kinder und Jugendliche – Jetzt!

Nach monatelangen Schul- und KiTa-Schließungen, die mit Abstand zu den längsten in Europa zählen, schuldet die Politik unseren Kindern und Jugendlichen jetzt vor allem eines: Normalität. Das heißt offene KiTas und Schulen mit vollumfänglicher Bildung, Teilhabe, Freizeit- und Sportangeboten sowie Hygieneregeln, die vorrangig Lern- und Entwicklungschancen sowie das Wohlbefinden von Kindern berücksichtigen, anstatt weit über das hinauszugehen, was man Büroangestellten zumuten mag. Wir dürfen Kindern nicht länger vermitteln, dass sie eine Gefahr für Freunde, Lehrkräfte und ältere Familienmitglieder sind. Sie müssen sich in Schulen, KiTas und dem gesellschaftlichen Leben endlich wieder willkommen fühlen.

Schulschließungen und Einschränkungen für Kinder und Jugendliche sind keine Vorsorge, sondern eine Hochrisikostrategie

Weiterlesen (Extern) …

Beschluss des OVG RLP: Kein Versammlungsrecht für Menschen mit Behinderung

Anschlag der Stadt Speyer auf die Freiheitlich Demokratische Grundordnung, gedeckt durch Rechtsbeugung des Verwaltungs- und Oberverwaltungsgerichts.

Das Ordnungsamt der Stadt Speyer hat sich als Verfassungsfeind enttarnt. So darf in Speyer offenkundig nur demonstrieren, wer gesund genug ist um eine Mundnasebedeckung zu tragen. Menschen die aufgrund von ärztlich attestierter körperlicher oder geistiger Einschränkung keine Mundnasebedeckung tragen dürfen, nimmt die Stadt Speyer ihr Grundrecht auf Versammlungsfreiheit nach Artikel 8 des Grundgesetzes, diskriminiert die Menschen entgegen §3.3 Satz 2 Grundgesetz und stellt sich damit gegen unsere Verfassung.

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Offener Brief an die im Bundestag vertretenen Parteien

Sehr geehrte Damen und Herren Vorsitzende,

kurz vor der Bundestagswahl gewinnen wir den Eindruck, dass Corona im Wahlkampf kein Thema ist. In den Parteiprogrammen vermissen wir Konkretes. Als Wählerinnen und Wähler dürfen wir von den Parteien Konzepte für die zukünftige Corona-Politik einer Bundesregierung erwarten. Es wird eine zentrale Aufgabe der neuen Bundesregierung sein, die gesellschaftlichen Folgen der Pandemie zu bewältigen.

Corona war für die meisten Bürgerinnen und Bürger ein tiefer Einschnitt. Das öffentliche Leben ist seit März 2020 durch eine Vielzahl von Einschränkungen geprägt. Schulen, Universitäten, Gaststätten, Theater und viele andere Einrichtungen blieben lange Zeit geschlossen. Die sozialen, seelischen und wirtschaftlichen Folgen wiegen schwer.

Wir erwarten von den Parteien Antworten auf die drängendsten Fragen der Corona-Politik (Wahlprüfsteine): Weiterlesen (Extern)...

Der Sommer existiert nicht. Der Impfstoff ist unser Heil. Desinformation des BMG

Eben hatte ich einen innerlichen Schreikrampf, wegen folgender Grafik, welche das Bundesgesundheitsministerium am 01.09.2021 um 11:30 Uhr auf Facebook mit dem nachfolgenden Text veröffentlichte:

„Die Corona-Schutzimpfung wirkt! Bei gleicher Sieben-Tage-Inzidenz von 60 in den Kalenderwochen 7 und 33 gibt es einen eindeutigen Unterschied bei der 7-Tage-Hospitalisierungsinzidenz, wie unsere Grafik zeigt. Man sieht: Die Impfung schützt vor schweren Krankheitsverläufen.

Hierzu stelle ich fest: Gegendarstellung gemäß Medienstaatsvertrag §20

Die Behauptung, die Aussage, dass man anhand der unterschiedlichen Hospitalisierungen in Kalenderwoche 7 und Kalenderwoche 33 des Jahres eine Aussage über die Wirksamkeit der Impfung treffen könne ist in der Sache falsch. Weiterlesen

Berliner Zeitung: Zu viele Fragen: Outing einer Nicht-Geimpften

Dieser Artikel erschien ursprünglich am 30.08.2021 in der Berliner Zeitung wurde dort jedoch gelöscht.

Unsere Autorin ist weder Corona-Leugnerin noch Impfverweigerin. Sie findet aber, dass momentan zu viel gegen Impfen mit den angebotenen Stoffen spricht.

Mechtild Blankenagel, 30.8.2021 – 05:49 Uhr

„Sind Sie geimpft?“ Oder auch verschärft: „Sie sind doch geimpft, oder?“ Die Grenzen des Fragbaren haben sich rasant verschoben: Eine Frage, die früher nicht gestellt wurde, weil sie in den Bereich des Privaten, Höchstpersönlichen gehörte, fällt seit einigen Monaten einer gesellschaftlichen Maschinerie anheim, die schonungslos den Offenbarungseid verlangt.

Ein schlechtes Gewissen müssen dabei nur diejenigen haben, die sich nicht offenbaren wollen, und schon im selben Moment sind sie ertappt. Diejenigen, die die Frage stellen, fragen reinen Gewissens – weil sie als selbstverständlich Geimpfte nämlich als einzige ein reines Gewissen haben dürfen. Bei Geimpften fällt ein regelrechter Offenbarungseifer, geradezu eine Offenbarungslust auf. Freimütig und ungefragt äußern sie sich in allen passenden und unpassenden Situationen: „Ich bin ja – doppelt – geimpft!“

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Protest gegen verfassungswidrige 2G-Regel auf Festival des deutschen Films

An 

Gesundheitsamt Ludwigshafen
Dörrhorststraße 36, 67059 Ludwigshafen
gesundheitsamt[at]kv-rpk.de | 0621 59090
Festival des deutschen Films
Luitpoldstraße 56, 67063 Ludwigshafen
info[at]fflu.de | 0621 – 95 30 44 00

Sehr geehrte Damen und Herren,

aus der Zeitung habe ich entnommen, dass nur noch Geimpfte und Genesene Zutritt zum 17. Festival [Anm. d. Red.: vom 1. — 19. September 2021] des deutschen Films in Ludwigshafen erhalten. Als Richterin halte ich diese Regelung für grundgesetzwidrig. Sie basiert auf der Annahme, dass von Personen, die nicht gegen SARS CoV-2 geimpft wurden oder die in den letzten 6 Monaten keine Infektion mit dem Corona-Virus überstanden haben, eine erhöhte Gefahr, also ein höheres Ansteckungsrisiko ausgeht als von anderen Menschen. Weiterlesen

Versammlung in Speyer: Aufklärung bewahren, statt Corona-Psychose.

Die Antihygienistische Aktion der Offenen Gesellschaft Kurpfalz lädt zur Demonstration nach Speyer unter dem Motto „Aufklärung bewahren, statt Corona-Psychose“.  Die Demonstration findet als Versammlung am 02.09.2021 um 17:30 Uhr im untererem Domplatz, vor dem Heidentürmchen statt. Ziel der Kundgebung ist es die vergangenen Coronarepressionen und den unkritischen Journalismus zu kritisieren, juristische Aufarbeitung zu fordern und sich präventiv gegen die Repressionen im nahenden Herbst auszusprechen. In Anlehnung an den Philosophen Markus Gabriel, Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot und vielen Weiteren fordern wir eine Abkehr vom Hygienismus und eine Rückkehr zum Status quo ante. Wir tolerieren keine weiteren Verfassungsbrüche.

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Straßburg gegen den Pass der Schande. Demo am 14.08.2021

Am 14.08.2021 fand in Straßburg ein Protest mit mehr als 5000 Teilneherm gegen den Pass der Schande (die Regierung nennt ihn Hygiene-Pass ‚pass sanitaire‚) statt. Trotz der sengenden Hitze gingen landesweit nach Regierungsangaben mehr als 215 000 Menschen auf die Straße. Seit 9. August, gilt in Frankreich ein Apartheidsregime, bei dem selbst für den Besuch der Außengastronomie, Krankenhäusern (außer Notfall) und vielem mehr ein Impfnachweis oder Genesenennachweis notwendig ist. Entsprechend leer ist auch die Außengastronomie in Straßburg. Die Proteste in Frankreich verstärken sich massiv seit der Ankündigung dieser Regeln in zeitlicher Nähe zum Nationalfeiertag „Sturm auf die Bastille“.

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Beschränkung auf 3G und 2G bricht menschenrechtliche Traditionen (Geimpft, genesen, getestet)

Die folgende Rechtswissenschaftliche Analyse wurde zuerst auf der 7. Demo der OGK am 12.08.2021 in Mannheim vorgetragen.

Am Dienstag wurde auf dem Bund- Länder-Gipfel beschlossen, dass ab einer Inzidenz von über 35 eine 3G-Regel in Kraft tritt. Ausschließlich geimpfte, genesene sowie getestete Personen sollen Krankenhäuser, Pflegeheime, Innengastronomie und Veranstaltungen im Innenraum betreten können. Dasselbe gilt für körpernahe Dienstleistungen, für Sport im Innenbereich und für Beherbergungen. Ungeimpfte dürfen das nicht, es sei denn, sie legen einen negativen Antigen-Schnelltest, der nicht älter als 24 Stunden ist, oder einen negativen PCR-Test, der nicht älter ist als 48 Stunden, vor. Der ist mit erheblichen Kosten verbunden, denn die kostenlosen Bürgertests sollen ab dem 11. Oktober für ungeimpfte Personen, die die Möglichkeit haben, sich impfen zu lassen, entfallen. Und erst gestern äußerte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, dass bald der Zugang mit 3G (geimpft, genesen, getestet) von 2G (geimpft, genesen) abgelöst werden könnte.

Erklärtes Ziel ist es, die Impfquote zu erhöhen, weil die sog. Herdenimmunität der einzige Weg Ausweg aus der Pandemie sei.

Die Ungleichbehandlung von Geimpften und Genesenen einerseits sowie Ungeimpften andererseits würde aber nur dann keinen Verstoß gegen Art. 3 GG – wonach alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind -, darstellen, wenn die Ungleichbehandlung gerechtfertigt wäre, also nur, wenn sich ein vernünftiger, aus der Natur der Sache ergebender oder sachlich einleuchtender Grund für die Differenzierung finden ließe. Weiterlesen

Mannheim für das Grundgesetz. Demonstration gegen Corona-Regeln.

Am 12.08.2021 fand in Mannheim eine Demonstration gegen die anhaltenden Verfassungsbrüche der Landes- und Bundesregierung statt. Es nahmen 400 Personen (nach Polizeiangaben mehr als 300) an der Kundgebung auf dem Marktplatz teil. Ziel der Kundgebung ist es die vergangenen Coronarepressionen und den unkritischen Journalismus zu kritisieren, juristische Aufarbeitung zu fordern und sich gegen präventiv die Repressionen im kommenden Herbst auszusprechen.

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Demo gegen den „Pass der Schande“. Kléberplatz Straßburg am Samstag 14.08.2021 um 13:30 Uhr

Diesen Samstag, den 14.08.2021 um 13:30 Uhr findet auf dem Kléberplatz in 67000 Straßburg im Elsass eine Demo gegen die Einführung des Passes der Schande „pass de la honte“ von der Regierung auch als „pass sanitaire“ bezeichnet statt. Ziel der Kundgebung ist es die Corona-Regeln zu kritisieren.

Die OGK ist nicht Versanstalter dieser Demo. Bitte informiert euch über eventuelle Einreisebeschränkungen.

Eine Übersicht aller antihygienistischen Proteste in Frankreich findet man hier.

MIT-Studie: „Wenn mehr Covid-19-Daten nicht mehr Verständnis bedeutet“

Nutzer sozialer Medien teilen Diagramme und Grafiken – oft mit denselben zugrunde liegenden Daten – um gegensätzliche Ansätze zur Bekämpfung der Pandemie zu befürworten.

Der folgende Artikel ist eine nicht autorisierte Übersetzung des englischsprachigen Originals vom 04. März 2021. Bildquelle eben dort.

Seit dem Beginn der Covid-19-Pandemie haben Diagramme und Grafiken dazu beigetragen, Informationen über Infektionsraten, Todesfälle und Impfungen zu vermitteln. In einigen Fällen können solche Visualisierungen zu Verhaltensweisen anregen, die die Virusübertragung verringern, wie das Tragen einer Maske. In der Tat wurde die Pandemie als Durchbruch für die Datenvisualisierung gepriesen.

Neue Erkenntnisse weisen jedoch auf ein komplexeres Bild hin. Eine Studie des Massachusetts Institute of Technology zeigt, wie Coronaregel-Skeptiker online Datenvisualisierungen eingesetzt haben, um gegen die Lehrmeinung des öffentlichen Gesundheitssystems, dass Masken nützen zu argumentieren. Solche „Gegenvisualisierungen“ sind oft recht ausgeklügelt und verwenden Datensätze aus offiziellen Quellen und modernste Visualisierungsmethoden. Weiterlesen

Offener Brief an die Landesregierung BW bezüglich des Kindeswohles

An das
Staatsministerium Baden-Württemberg
z. Hd. Winfried Kretschmann
Richard-Wagner-Str.15
70184 Stuttgart

Offener Brief zur

  • Maskenpflicht bei Kindern                                                                  
  • Testpflicht bei Kindern
  • mRNA-Impfung von Kindern

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7. Versammlung in Mannheim: Grundgesetz statt Dauerrepression

Die Offene Gesellschaft Kurpfalz und Grundgesetz Guerilla laden am 12.08.2021 um 17:30 zur Kundgebung nach Mannheim auf den Marktplatz ein. Ziel der Kundgebung ist es die vergangenen Coronarepressionen und den unkritischen Journalismus zu kritisieren, juristische Aufarbeitung zu fordern und sich gegen präventiv die Repressionen im kommenden Herbst auszusprechen. In Anlehnung an den Philosophen Markus Gabriel, Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot und vielen Weiteren fordern wir eine Abkehr vom Hygienismus und eine Rückkehr zum Status quo ante. Wir tolerieren keine weiteren Verfassungsbrüche.

Veranstaltung als iCal in den Kalender importieren.
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Vertrauen in die Politik und die Politiker

Anmerkung: Dieser Beitrag wurde ursprünglich als Rede auf der 6. Demo der Offenen Gesellschaft Kurpfalz am 15.07.2021 vorgetragen.

Immer wieder werde ich damit konfrontiert, dass die Bürgerinnen und Bürger in der Krise zusammenstehen und Vertrauen in die Maßnahme der Bundesregierung haben sollten.

Das habe ich einfach einmal hinterfragt.

Der Amtseid eines Bundes- beziehungsweise Landesabgeordneten lautet:

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz bzw. die Verfassung und die Gesetze des Bundes bzw. die Rechte wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“

Abgeordnete schwören also, dass sie ihre Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen und Schaden von ihm wenden wollen.

Dass Politiker ihre Pflichten nicht immer gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben, zeigen allerdings zahllose Affären, wie sie zum Beispiel bekannt sind unter den Stichwörtern: Traumschiff- Affäre, die 1991 zum Rücktritt des Baden-Württembergischen Ministerpräsidenten Lothar Spät führte oder die „Pkw-Maut-Affäre“, in deren Zusammenhang der Name des Bundesverkehrsministers Scheuer genannt wird.

Ich möchte den Blick aber auf die jüngste Vergangenheit lenken, die mich lehrt, Politikern nicht blind zu vertrauen, schon gar nicht in der Corona-Krise.

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Bericht zur 6. Demo der OGK in Heidelberg

Am 15.07.2021 fand um 18:00 die 6. Demo der offenen Gesellschaft Kurpfalz in Heidelberg auf dem Karlsplatz statt.. Titel der Versammlung war Bilanz der Coronarepressionen. Medizinische und juristische Vortragsreihe. Ziel der Kundgebung war es gegen das politisches Versagen beim Bevölkerungsschutz welcher in den verfassungsbrechenden Coronarepressionen gipfelte sowie gegen die unsachliche mediale Berichterstattung bezüglich SARS-CoV-2 zu protestieren. Auf der Demo sprachen Ingenieur Achim, Dr. med. Heidi, Richterin Karin, Rechtsanwalt Ralf und Hausarzt Dr. med. Gunter.

An der Demo nahmen ungefähr 200 Teilnehmer aus der ganzen Kurpfalz teil.

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Faktenfinder oder Faktenerfinder? – ARD

Die Autoren der Initiative Coronaaussöhnung zeigen auf, wie redaktionell schlecht und propagandistisch beim „ARD-Faktenfinder“ gearbeitet wird. „Solche Mechanismen einer Faktenerfindung zur Diskreditierung der „Anderen“ sind typisch für eine einseitig gesteuerte Meinungsmache in der aktuellen Corona-Politik. Darüber zu reden, muss jetzt geschehen, damit eine rationale Pandemiebekämpfung erst möglich wird. Insofern neigen wir schon nahezu zur Dankbarkeit für diesen Beitrag, da er par excellence unsere Kritik exemplifiziert.“

6. Versammlung in Heidelberg: Juristische & medizinische Vortragsreihe

Die Offene Gesellschaft Kurpfalz und die Grundgesetz Guerilla laden am 15.07.2021 um 18:00 zur Kundgebung nach Heidelberg ein. Ziel der Kundgebung ist es die vergangenen Coronarepressionen und den unkritischen Journalismus zu kritisieren, juristische Aufarbeitung zu fordern und sich gegen präventiv die Repressionen im kommenden Herbst auszusprechen. Weiterlesen

43. Demo Rauenberg, Bericht

Ziel der Kundgebung war es gegen das politisches Versagen beim Bevölkerungsschutz welcher in den Coronarepressionen gipfelte sowie gegen die unausgewogene mediale Berichterstattung bezüglich SARS-CoV-2 zu protestieren.

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Rechtswissenschaftliche Analyse zum Kindeswohl in Corona-Zeiten

Diese Analyse wurde zum ersten Mal auf der Demo der Offenen Gesellschaft Kurpfalz am 02.07.2021 in Schwetzingen vorgetragen.

Zum Schutz der Kinder in Corona-Zeiten aus juristischer Sicht

Nach Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG sind Pflege und Erziehung des Kindes das natürliche Recht der Eltern und wenn die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht. Die Eltern können also grds. frei von staatlichen Einflüssen und Eingriffen nach eigenen Vorstellungen darüber entscheiden, wie sie die Pflege und Erziehung des Kindes gestalten. Diese Freiheit ist eine Freiheit zum Schutz des Kindes; oberste Richtschnur für die Ausübung des Elternrechts ist das Wohl des Kindes. Die Eltern haben die elterliche Sorge in eigener Verantwortung zum Wohl des Kindes auszuüben (§ 1627 BGB).

Das Kindeswohl ist ein unbestimmter Rechtsbegriff, der zwar in verschiedenen Vorschriften genannt, aber nirgends definiert wird. Dazu gehören neben der körperlichen, geistigen und seelischen Unversehrtheit (§ 1666 Abs. 1 BGB) die Möglichkeit, zu einer selbstständigen und verantwortungsbewussten Person heranwachsen zu können (§ 1626 Abs. 2 BGB), sowie die Fähigkeit zum Zusammenleben in der Gemeinschaft. Weiterlesen

Bericht zur 5. Demo: Juristenrunde am 02.07.2021

Am 02.07.2021 fand um 18:00 die 5. Demo der offenen Gesellschaft Kurpfalz statt. Titel der Versammlung war „Bilanz der Coronarepressionen. Juristenrunde.“ Ziel der Kundgebung war es gegen das politisches Versagen beim Bevölkerungsschutz welcher in den Coronarepressionen gipfelte sowie gegen die unausgewogene mediale Berichterstattung bezüglich SARS-CoV-2 zu protestieren. Auf der Demo sprachen Richterin Karin, Berufsschullehrerin Melanie, Rechtsanwalt Ralf und KFZ-Meister Ergün. An der Kundgebung nahmen ungefähr 100 Menschen teil.

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5. Demo in Schwetzingen: Bilanz der Coronarepressionen. Juristenrunde

Am Freitag den 02.07.2021 findet um 18:00 in Schwetzingen die 5. Demo der Offenen Gesellschaft Kurpfalz statt. Die Demo gestaltet sich als stationäre Kundgebung in den Kleinen Planken: vor dem Lutherhaus, Mannheimer Straße 36 in 68723 Schwetzingen. Ziel der Kundgebung ist es die vergangenen Coronarepressionen zu kritisieren, juristische Aufarbeitung zu fordern und sich gegen präventiv die Repressionen im kommenden Herbst auszusprechen.

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4. Demo in Schwetzingen, Verwaltungsgericht setzt Willkür des Ordnungsamtes Schwetzingen Grenzen

Am 19.06.2021 veranstaltete die Offene Gesellschaft Kurpfalz ihre vierte Demonstration. Das Thema dieser Demonstration war „Bilanz der SARS-CoV-2-Bekämpfung. Fachexpertenrunde“. Zielsetzung der Versammlung war es die staatliche Willkür und Verhältnislosigkeit zu kritisieren im Umgang mit dem Bevölkerungsschutz bezüglich Corona. Weiterlesen

Karlizcek mit Falschaussagen zu „Long Covid“ in Pressekonferenz

Dies ist ein Auschnitt des Berichts zur 3. Kundgebung der OGK.

Der Redner warf der Regierung Falschaussagen zu „Long Covid“ also zu Deutsch Langzeitcorona vor. Das Problem dabei: In der Prä-Covid19 Zeit sprach man von Langzeitfolgen erst ab mehreren Jahren oder Jahrzehnten. Es handle sich also um Mittelzeitfolgen, oder auch schlicht postakutes Covid19 und nicht um Langzeitfolgen. Karliczek sprach am Montag, den 31.05.2021 von 3,5 Millionen Infizierten (nach RKI-Daten soweit so richtig) und behauptete dann, dass 10% davon mit Langzeitcorona kämpften, also 350.000 Menschen, „das ist eine unglaublich hohe Zahl, wie ich finde“ so Karlizcek. Von Langzeitfolgen spreche man wenn die Folgen „länger als 3 Monate andauern“ [6].

Der Redner findet, dass 350 000 Menschen, die in Deutschland an Langzeitfolgen (also postakutes Covid19) litten in der Tat unglaubliche Zahlen sind, weil Karliczek diese frei erfunden habe. Der Redner beschwerte sich über schlechten Journalismus, dass die gesamte Presse diese Zahlen gierig abgeschrieben hätten, um damit ihre reißerischen Schlagzeilen zu machen, so die Welt „Dramatische Zahlen an Corona-Folgeerkrankungen in Deutschland!“ [6]. Niemand fragte nach woher diese Zahlen kommen.

Die Faktenlage sieht anders aus

Bei der Literaturrecherche in Fachzeitschriften trifft man auf wesentlich kleinere Zahlen so gibt es eine Studie in der Zeitschrift Nature vom März 2021 mit Teilnehmern die tatsächlich symptomatisch mit Covid19 (und nicht nur symptomlos infiziert) waren im Nachgang verfolgt wurden. Von den Teilnehmern hatten [7] Weiterlesen

Bilanz der SARS-CoV-2-Bekämpfung. Fachexpertenrunde

Neu: Teilerfolg vor dem VG Karlsruhe: Anordnung des Trinkverbots auf Demo gekippt. Details siehe unten.
Wir laden ein zur 4. Versammlung diesmal zu Thema „Bilanz der SARS-CoV-2-Bekämpfung“ in Schwetzingen an der Bahnhofsanlage (240 kostenlose Parkplätze vorhanden). Die Kundgebung findet statt am 19.06.2021 von 14:00 Uhr – 16:30 Uhr. Ziel der Kundgebung ist es auf die Missstände der SARS-Cov-2-Bekämpfung (Corona) und unausgewogene mediale Berichterstattung hinzuweisen. Für diesen Zweck werden Fachexperten über Missstände aufklären.

Redner

Auf dieser Kundgebung wollen wir Fachexperten zu Wort kommen lassen. Das sind

  • Logopädin zu den Folgen der Maßnahmen bei Kindern aus logopädischer Sicht
  • Eine Fachärztin für Allgemeinmedizin und Naturheilverfahren zum Thema: natürliches Immunsystem gesunder Menschen statt Masken und bedingt zugelassene Impfung
Es gibt die Möglichkeit im Anschluss an die Reden Fragen zu stellen. Wer eine eigene Rede halten möchte, kann sich gerne am besten vorab per Kommentar oder Telegram melden.

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Demo in Karlsruhe vor dem Bundesverfassungsgericht, Donnerstag, 17. Juni 2021 ab 15:00 Uhr

Demo in Karlsruhe vor dem Bundesverfassungsgericht diesen Donnerstag, 17. Juni 2021 ab 15:00 Uhr


Versammlung von Anwälten vor dem Bundesverfassungsgericht. Schloßbezirk in Karlsruhe.

Für die
◾️Wiederherstelllung der Grundrechte,
◾️ des Rechtsstaatsprinzips
◾️und des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes.
Hintergrund: https://www.frischesicht.de/wuerdiger-protest/

Hinweis: der Verfasser sieht wenige der Anwälte die bei AfA mitwirken in ihrem Wirken bezüglich der Kritik an den Coronamaßnahmen als kritisierenswert an. Wir raten jedem gerade bei einigen der prominenten Vertreter der Bewegung kritisch zu sein. Als Streiter einer Offenen Gesellschaft unterstützen wir aber den Anlass der Demo und lehnen das Konzept der Kontaktschuld ab.

Bericht zur 41. Demo in Rauenberg – Reden von Rechtsanwalt und Richterin

Am 13.06.2021 sprachen Rechtsanwalt Ralf S. und Richterin Karin H. auf der 41. Kundgebung der Grundgesetz Guerilla in Rauenberg. Ziel der Kundgebung war es auf die Missstände bei den Maßnahmen zur Bekämpfung von SARS-CoV-2 (Covid19, Corona) der Regierung und auf unausgewogene journalistische Berichterstattung hinzuweisen.

Ralf sprach von der Problematik, dass es einfacher sei Menschen zu täuschen, als sie davon zu überzeugen, dass sie getäuscht worden sind. Die Leute wollten weiter an die Schreckenserzählungen glauben und daran, dass die Maßnahmen notwendig waren, statt zu akzeptieren, dass sie ein Jahr sinnlos verloren hätten, weil sie sich nicht dagegen gewehrt hätten.

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41. Kundgebung der Grundgesetz Guerilla

Wir hatten einen Rechtsanwalt für unsere nächste Kundgebung akquiriert, an welcher dieser leider aufgrund von Terminkonflikten nicht teilnehmen kann. Kurzerhand haben wir ihn deshalb auf die Kundgebung nach Rauenberg auf den Rathausplatz eingeladen Er wird dort am 13.06.2021 um 14:00 unter anderem von der Arbeit des Netzwerkes Krtisicher Richter und Staatsanwälte berichten.

Rauenberg liegt südlich von Wiesloch direkt an der A6 gut zu erreichen. Anfahrt zum kostenlosen Parkplatz.

Bericht zur 3. Demo “Wie wollen wir leben?” der offenen Gesellschaft Kurpfalz

Am 05.06.2021 startete um 14:00 Uhr vom neuen Messplatz in Schwetzingen der Demonstrationszug zur 3. Versammlung der Offenen Gesellschaft Kurpfalz (OKG). Ziel der Veranstaltung war auf die Missstände in der Corona-Bekämpfung der Regierung, die unausgewogene mediale Berichterstattung und die mangelnde demokratische Streitkultur hinzuweisen.

Der Zug führte über die über folgende Route: Karlsruher Straße – Friedrichsstraße – Schlossplatz – Schlossstraße – Dreikönigsgasse – Herzogstraße – Carl-Theodor-Straße – Bahnhofsanlage. Motto der Kundgebung war “Wie wollen wir leben? Mit Rechtsschutz, Planungssicherheit oder in Staatsabhängigkeit?”. An dem Aufzug nahmen ungefähr 30 Menschen teil, an der Schlusskundgebung nahmen auf und um die Veranstaltungsfläche circa 50 Menschen teil.

 

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3. Demo „Wie wollen wir leben?“ in Schwetzingen am 05.06.2021 um 14:00

Demonstrationszug und Abschlusskundgebung in Schwetzingen 05.06.2021, Beginn Neuer Messplatz (Kolpingstraße) 14:00 – 16:30.

Die PCR-Positivenzahlen sinken gerade in ganz Europa und es treten im Sommer nun Lockerungen in Kraft. Im September steht die Bundestagswahl an und kurz darauf der nächste Winter. Wir sind der Ansicht, dass weiter protestiert werden muss, unter anderem müssen folgende Dinge diskutiert werden: Weiterlesen

Lothar Wieler versucht unsachlich mit Angst den Eltern die Impfung ihrer Kinder schmackhaft zu machen

Auf der BPK am 21.05.2021 sagte Wieler: „Die Wahrscheinlichkeit, dass sich jüngere infizieren wird größer“, wenn die anderen sich impfen. Das ist wissenschaftlich falsch. Die Wahrscheinlichkeit sich infizieren sinkt – sofern die Impfung wie in den Studien berechnet wirklich das Infektionsrisiko senkt – mit jeder weiteren geimpften Person.

Tatsächlich wird die absolute Zahl der infizierten Kinder sinken, wenn Infektionsketten unterbrochen werden durch geimpfte Menschen, egal ob diese Menschen Kinder sind oder nicht. Die Anzahl der nachgewiesenen Infektionen bei Kindern, wird steigen, wenn man sich dann verstärkt auf die Testung von Ungeimpften, eben dann die Kinder fokussiert. Dadurch wird der Anteil infizierten Kinder im Bezug auf die gesamte Anzahl infizierten steigen, aber das ist eine relative Zahl, die nur steigt weil der Nenner (die Anzahl der Gesamtinfizierten) sinkt, nicht weil die Zahl der infizierten Kinder steigt.

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Offener Brief an die Evangelische Kirchengemeinde Schwetzingen bezüglich Ihrer Reaktionen auf die Demonstrationen „Wie wollen wir leben? Gesamtgesellschaftliche Abwägungen in freiheitlichen Demokratien“

Sehr geehrte Damen und Herren,

Sehr geehrter Pfarrer Groß,

Ich richte mich heute an Sie als gläubige und praktizierende Christin.

Ich möchte zunächst Ihre Plakataktion vom Samstag, 15.Mai 2021 begrüßen. Ich Es ist richtig und wichtig, dass sich die Kirche in gesellschaftlichen Fragen positioniert und aktiv gegen die Verbreitung von Fake-News ein Zeichen setzt. Impfen ist gerade bei sehr tödlichen und ansteckenden Krankheiten wie Masern, Pocken, Tetanus und auch Corona etc. ein Zeichen der Nächstenliebe. Ich bin froh, dass meine Eltern mich als Kind und Jugendliche gegen alle Krankheiten haben impfen lassen, die mich oder meine Mitmenschen in Kindergarten, Schule und Kirche hätten bedrohen können. Dementsprechend danke ich der Kirche für dieses klare Zeichen.

Als Christin bin ich aber auch verwundert, über Ihr Verhalten am 01. Mai 2021.

Am 01. Mai 2021 hat auf den kleinen Planken die erste Kundgebung zum Thema „Wie wollen wir leben? Gesamtgesellschaftliche Abwägungen in freiheitlichen Demokratien“ stattgefunden. Bei dieser Kundgebung haben Sie, Pfarrer Groß, Teilnehmer von der Treppe der Kirche mit den Worten „Mit solchen Leuten gebe ich mich nicht ab“ verscheucht. Weiterlesen

Pressemitteilung zur Demo “Wie wollen wir leben: Gesamtgesellschaftliche Abwägungen in freiheitlichen Demokratien” vom 15.05.2021

Am 15.05.2021 veranstaltete die Offene Gesellschaft Kurpfalz einen Aufzug mit anschließender Schlusskundgebung. Der Aufzug startete um 14:00 auf dem Alten Messplatz in Schwetzingen und zog zu Musik, Ausschnitten der Kunstaktion “Alles dicht machen” entlang der folgenden Route: Wildemannstraße – Mannheimer Straße (Kleine Planken) – Heidelberger Straße – Berliner Straße – Bahnhofanlage – Clementine-Bassermann-Straße – Friedrichstraße – Carl-Theodor-Straße – Bahnhofanlage. Auf der Route zeigte sich die evangelische Kirche solidarisch. Als Offene Gesellschaft Kurpfalz möchten wir uns herzlich bei der evangelischen Kirche Schwetzingen für die Unterstützung unserer Veranstaltung bedanken. Pfarrer Groß kam unserem Aufruf nach und trat für seine Meinung auf der Straße ein. Er zeigte Meinung „Impfen = Nächstenliebe“ auf einem großen Banner am Rande des Aufzuges.  Diesen beherzten Ausdruck der Meinungsfreiheit begrüßen wir und würden uns freuen, Pfarrer Groß auf der nächsten Demo auch als Redner begrüßen, damit er den restlichen Teilnehmern seine Meinung genauer erörtern kann. Weiterlesen

Pharmalobbyistin Kaliczek will von Covid19 nicht betroffene Gruppe impfen um andere nicht betroffene Gruppe zu schützen.

Bildungsministerin Kaliczek wirkt auf der Bundespressekonferenz vom 12.05.2021 so, als ob sie Abteilungsleiterin des Vertriebs der Impfmittelhersteller sei. Sie begrüßt die baldige Impfmittelfreigabe für 12-15 Jährige aufgrund der Tatsache, dass diese Kinder dann nicht mehr ihre jüngeren Geschwister anstecken könnten und dass das wichtig sei, weil die Impfmittelfreigabe für kleinere Kinder noch länger dauere. Doch: Kinder über und unter 12 Jahren sind von schweren Covid19-Verläufen zu 99,991% nicht betroffen. Die Deutsche Gesellschaft für Pädiatrische Infektiologie (DPGI)
und Deutsche Gesellschaft für Krankenhaushygiene (DGKH), stellen fest dass „von den schätzungsweise 14 Millionen Kindern und Jugendlichen in Deutschland nur etwa 1200 mit einer SARS-CoV-2-Infektion im Krankenhaus (< 0,01%) behandelt werden mussten und 4 an ihrer Infektion verstarben (< 0.00002%). [Dies] sollte Anlass sein, Eltern übergroße Sorgen vor einem schweren Krankheitsverlauf bei ihren Kindern zu nehmen „[2].

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Deutscher Ärztetag will Impfzwang für Kinder entgegen wissenschaftlicher Evidenz.

Der Deutsche Ärztetag spricht sich in seinem Beschluss für die Impfung von Kindern aus, da es ein „deutliches gesundheitliches Risiko“ für Kinder gäbe.
 Der Beschluss steht im Widerspruch zur medizinischen Evidenz aufgezeigt von den Fachgesellschaften Deutsche Gesellschaft für Pädiatrische Infektiologie (DPGI)
und Deutsche Gesellschaft für Krankenhaushygiene (DGKH), welche feststellten dass „von den schätzungsweise 14 Millionen Kindern und Jugendlichen in Deutschland nur etwa 1200 mit einer SARS-CoV-2-Infektion im Krankenhaus (< 0,01%) behandelt werden mussten und 4 an ihrer Infektion verstarben (< 0.00002%). [Dies] sollte Anlass sein, Eltern übergroße Sorgen vor einem schweren Krankheitsverlauf bei ihren Kindern zu nehmen.“ [2].

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Demo in Schwetzingen

Kurzmitteilung

Hiermit lade ich euch zur zweiten angemeldeten Versammlung zum Thema „Wie wollen wir leben? Gesamtgesellschaftliche Abwägungen in freiheitlichen Demokratien“ nach Schwetzingen am 15.05.2021 um 14:00 ein.

Die Maßnahmen zur Bekämpfung der SARS-CoV-2- Pandemie spalten zunehmend die Bevölkerung und das obwohl uns dasselbe Ziel eint: unnötiges Leid und Tod zu vermeiden. Es besteht jedoch Uneinigkeit darüber, mit welchen Mitteln dieses Ziel erreicht werden kann. So fordert ein Teil der Bevölkerung noch stärkere konsequentere nichtpharmazeutische Maßnahmen wohingegen ein anderer Teil der Bevölkerung den Maßnahmen kritisch gegenübersteht angesichts der erheblichen Kollateralschäden, die den Nutzen der Maßnahmen vielfach zu überwiegen scheinen. Eine sachliche Abwägung und die Wahrung der Verhältnismäßigkeit scheinen oft zu fehlen.

Die Versammlung gestaltet sich als Demonstrationszug startend am 15.05.2021 um 14:00 am alten Messplatz in Schwetzingen und endet mit einer Abschlusskundgebung. Ziel der Demo und der Kundgebung ist es, einen kritischen und demokratischen Diskurs anzuregen.

Das Ordnungsamt Schwetzingen verbietet das Mitbringen von Hunden zur Versammlung. Der Rhein-Neckar-Kreis hat der Demo die Auflage zum Tragen von medizinischer Mund-Nase-Bedeckung gegeben. Bei Attest wir das Tragen Spuckschutzvisier gefordert.
Bringt Plakate, Spruchbanner und Trommeln für den Aufzug mit und geht für eure Meinung auf die Straße. Auf der Abschlusskundgebung wird es Reden und Livemusik geben.

 

Bewusste Propaganda oder kulturelle Ignoranz in den Tagesthemen vom 06.05.2021?

Lieber Herr Bornheim,
ich habe eine Frage zur letzten Tagesthemenausgabe von gestern, den 06.05.2021 [1]. In diesem Tagesthemen wird bei Minute 1:10 in Bezug auf Indien von dem „Land, das seine Toten inzwischen auf der Straße verbrennen muss“ gesprochen. Zu sehen ist ein Scheiterhaufen vor einem Fluss.
Dazu meine Frage:
1. Ist der Redaktion der Tagesthemen nicht bewusst, dass in sehr vielen hinduistischen Kulturen Indiens, Menschen offen „auf der Straße“ verbrannt werden und dies bevorzugt an einem Fluss geschieht, in dem man dann die Asche nach der Verbrennung streut? Krematorien oder Erdbestattungen sind in vielen Kulturen Indiens gänzlich unbekannt.

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Offener Brief an direkten Vertreter des Wahlkreises Schwetzingen Andre Baumann als Antwort auf seine Stellungnahme in der Schwetzinger Zeitung

Lieber Herr Dr. Baumann,

schön, dass Sie ihre Meinung zu dem Protest am 01.05.2021 der Schwetzinger Zeitung mitgeteilt haben. Schade, dass Sie nicht den Mut hatten, als Bürger eines freiheitlichen demokratischen Staates den Bürgern ihres Wahlkreises direkt zu begegnen und sich auf der Demo zu äußern. Es ist Ihr gutes Recht so zu verfahren, aber nicht alles was rechtens ist, ist auch zielführend im demokratischen Streit, bei dem sowohl Regierungsseite als auch Kritiker dasselbe wollen: unnötiges Leid und Tod vermeiden.

Ihre Herangehensweise scheint mir dabei nur zur Spaltung der Gesellschaft beizutragen. Sie schreiben, Sie seien persönlich an der Veranstaltung vorbeigelaufen. Auf der Veranstaltung habe ich mehrmals alle Menschen, explizit auch Menschen, die die Meinung der Demonstrationsteilnehmer nicht teilen, aufgefordert eine eigene Rede oder auch eine Gegenrede zu dem Gesagten zu halten. Ein Maßnahmenbefürworter ergriff neben vielen Kritikern diese Gelegenheit. Sie schreiben von “kruden Verschwörungstheorien” die auf der Demonstration verbreitet worden seien. Sie empfänden die Demo als „schwer erträglich“ Hierzu habe ich folgende Fragen: Weiterlesen